SPD-Chef wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Autokaufprämien

AUGSBURG (dpa-AFX) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich im Streit um Autokaufprämien gegen Vorwürfe von IG Metall und Betriebsräten verteidigt. Die Sozialdemokraten hatten eine Kaufprämie für schadstoffarme Benziner- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket verhindert. Die Autokonzerne forderten, "dass der Steuerzahler als Ausfallbürge bei Boni für Bosse und Dividenden für Aktionäre herhalten soll", sagte Walter-Borjans der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag). Es könne nicht sein, "dass eine Branche dem Staat diktiert, auf welche Weise die Förderung zu erfolgen hat".

Auf die Frage, ob die SPD ihr Herz für die Beschäftigten verloren habe, sagte Walter-Borjans: "Ganz im Gegenteil. Wir wollen, dass die Autoindustrie noch stärker auf die Arbeitsplatzsicherung der Zukunft setzt. Da haben die Konzerne viel vernachlässigt, etwa was die Entwicklung von klimafreundlichen Elektroautos betrifft."

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hatte die SPD-Spitze dafür kritisiert, dass sie eine Kaufprämie für schadstoffarme Benzin- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket verhinderte. MAN-Konzernbetriebsratschef Saki Stimoniaris legte am Freitag nach: "Die Parteispitze der SPD sollte sich hinterfragen. Vertritt sie tatsächlich noch die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?", sagte der Betriebsratschef des zum VW (Volkswagen (VW) vz)-Konzern gehörenden Lastwagenherstellers in München.

Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen, die IG Metall und die Betriebsräte hätten beim Konjunkturpaket eine Kaufprämie für moderne Benzin- und Dieselfahrzeuge gefordert. Das sei an den SPD-Vorsitzenden gescheitert. "Mit so einer Haltung gefährdet man Millionen von Arbeitsplätzen. Wir haben Angst um unsere Arbeitsplätze und unsere Zukunft", sagte Stimoniaris./hgo/DP/zb