12.09.2016 11:09:48
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EU betont nach Steuerforderung an Apple Bedeutung von US-Investitionen
Von Viktoria Dendrinou und Julia-Ambra Verlaine
BRATISLAVA (Dow Jones)-- Die EU-Kommission versucht, Ängste ausländischer Investoren vor unerwarteten Steuerforderungen zu zerstreuen. Diese waren entstanden, nachdem die EU Irland dazu aufgefordert hatte, von Apple rund 13 Milliarden Euro ungezahlter Steuern nachzukassieren. Dieser Schritt sei kein Angriff gegen die USA oder US-Firmen, versucht Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici jetzt die Wogen zu glätten.
"Dies ist keine Botschaft, dass Investoren aus den USA nicht willkommen wären", beteuert Moscovici. US-Investitionen seien vielmehr wichtige Treiber für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Doch alle Firmen, die in der EU aktiv seien, müssten unabhängig von ihrem Heimatland einen fairen Anteil Steuern auf ihre Gewinne zahlen. Moscovicis Kommentare folgen zwei Wochen nach einer Entscheidung der EU-Wettbewerbshüter, dass Irland von Apple rund 13 Milliarden Dollar nicht bezahlter Steuern einfordern müsse, die sich über mehr als ein Jahrzehnt angehäuft hatten.
Irland bot Apple ein Steuerparadies
Laut der Kommission bot Dublin Apple durch Arrangements aus den Jahren 1991 und 2007 Körperschaftssteuersätze von fast null bis maximal ein Prozent für die Zeitdauer von 2003 bis 2014. Die irische Regierung beharrt aber darauf: Sie habe Apple keine besonderen Steuervorteile eingeräumt und rüstet sich für eine Berufung gegen die Entscheidung der Kommission. In Irland macht sich die Sorge breit, dass künftige Investitionen auf der grünen Insel bedroht sein könnten. Apple will den Entscheid aus Brüssel ebenfalls juristisch anfechten.
Wegen der Höhe der Steuernachforderung könnten multinationale Konzerne weiter verunsichert werden. Sie sind sowieso schon durch breitangelegte internationale Bemühungen in der Defensive, aggressive Steuervermeidung zu unterbinden. Moscovici sorgt sich nach eigenen Angaben nicht um eine Retourkutsche von US-Konzernen. "Das ist keine Entscheidung aus politischen Gründen. Sie basiert auf Fakten", stellte der EU-Politiker klar.
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DJG/DJN/axw/mgo
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September 12, 2016 04:39 ET (08:39 GMT)
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