'Zukunftsstrategie' von Stark-Watzinger in der Kritik

BERLIN (dpa-AFX) - Die neue "Zukunftsstrategie Forschung und Innovation" der Bundesregierung wird von der Opposition einhellig als enttäuschend und unzureichend abgelehnt. Es sei völlig unklar, in welche Richtung die Ampel-Koalition konkret gehen wolle, klagte die stellvertretende Unionsfraktionschefin Nadine Schön (CDU) am Mittwoch im Bundestag.

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, kritisierte: "Hier wechseln sich Allgemeinplätze mit Floskeln und vagen Absichtserklärungen ab." Petra Sitte von der Linken bezeichnete es als absurd, dass die Bekämpfung der in der Strategie erwähnten Probleme unter Haushaltsvorbehalt stehe: "Es bleibt Prosa, wenn Sie keine zusätzlichen Mittel für die Lösung aufbringen."

Das Bundeskabinett hatte Anfang Februar die "Zukunftsstrategie" von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gebilligt. Auf gut 80 Seiten setzt sich die Regierung verschiedene Ziele und formuliert Prioritäten für ihre Forschungs- und Innovationspolitik der kommenden Jahre. So heißt es etwa: "Wir wollen Deutschland zu einer Wasserstoff-Republik und einem globalen Technologieführer im Bereich Wasserstoff machen."/ax/jr/DP/jha