WAHL/Unionsfraktionsspitze: Kämpfen für Trendwende bei den Umfragen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitze der Unionsfraktion hat sich angesichts desaströser Umfragewerte kampfbereit gezeigt. "Wir haben drei Wochen der Entscheidung. Und je früher wir die Trendwende einleiten, desto besser ist das, desto mehr Zeit haben, wir aufzuholen", sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Montag in Berlin vor der letzten planmäßigen Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU im Parlament vor der Bundestagswahl am 26. September. CSU-Chef Markus Söder hatte am Sonntagabend im "heute journal" des ZDF gesagt: "Die nächste Woche ist da jetzt ganz entscheidend, da muss der Trend gebrochen werden."

Brinkhaus sagte, man sei in der 75. Minute des Spieles im Rückstand, "aber wir haben noch genügend Zeit, das Spiel zu drehen". Er gehe davon aus, dass in der Bundestagsdebatte zur Situation in Deutschland an diesem Dienstag alle Kanzlerkandidaten reden würden. Zudem gebe es weitere Fernseh-Trielle. "Ich denke mal, da kommt es jetzt darauf an, dass wir da die entsprechenden Punkte setzen." Viele Menschen seien noch unentschlossen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betonte: "Wir stehen vor einer historischen Richtungsentscheidung. Die Linkskoalition ist kein Phantom, sondern sie kann Realität werden." SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz habe deutlich gemacht, "dass er keine Mauern aufbaut zur Linkspartei. Sondern dass er eine Brücke baut zur Koalitionsbeteiligung der Linkspartei". Die Union müsse die Auseinandersetzung mit der SPD, den Grünen und der Linkspartei "stärker suchen, als das in den vergangenen Wochen der Fall war. Es geht jetzt um klare Kante, um Kontrast."

Auf die Frage, ob er eine Juniorpartnerschaft der Union unter der SPD ausschließe, sagte Brinkhaus: "Damit beschäftigen wir uns nicht." Dobrindt sagte, die Union habe den Anspruch, bei der Wahl als erste durchs Ziel zu gehen. "Wir wollen stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag werden." Über weitere Dinge mache man sich keine Gedanken.

In der voraussichtlich letzten Sitzung des Bundestages vor der Wahl wird es am Dienstag von 9.00 Uhr an eine sogenannte vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland geben. Neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird erwartet, dass unter anderen auch die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen, CDU-Chef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Bundesfinanzminister Scholz sowie die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock sprechen./bk/DP/ngu