Schwachstellen bei RBB-Revision - Sender schärft Abläufe

BERLIN (dpa-AFX) - Inmitten der RBB-Krise um Filz-Vorwürfe sollen Lücken bei der Revision des öffentlich-rechtlichen Senders geschlossen werden. Unter Revision versteht man einen internen Bereich, der die Abläufe im eigenen Unternehmen etwa auf Sparsamkeit und Wirksamkeit der eigenen Kontrollsysteme überprüft. Der ARD-Sender teilte am Freitag mit: "Nach den Vorwürfen gegen die Senderspitze des Rundfunk Berlin-Brandenburg wird die interne Revision des Senders grundlegend reformiert." Die Überprüfung der bisherigen Regularien habe Defizite offengelegt.

Der RBB führte Beispiele an. So habe es bisher keine Regelung gegeben, die es für den Revisionsleiter explizit vorgesehen hätte, "in Fällen, die die ehemalige Intendantin betreffen, von sich aus den Verwaltungsrat zu Rate zu ziehen". Es seien zudem Schwächen im Berichtswesen sichtbar geworden. Rückmeldungen aus den Direktionen, ob Empfehlungen der Revision umgesetzt wurden oder Nachschauen durch die Einheit, hätten nur zum Teil stattgefunden. "Neu ist auch, dass die interne Revision mit zusätzlichen personellen Ressourcen sowie einem festen, jährlichen Prüfungsetat ausgestattet wird."

Das Online-Medium "Business Insider" hatte davor über das Thema Mängel rund um interne Kontrollinstanzen des Senders berichtet.

Der RBB bezeichnete die Nachjustierung als vorläufige Maßnahme, bis die Ergebnisse einer Überprüfung der Filz-Vorwürfe durch eine externe Anwaltskanzlei vorliegen. In der nächsten Woche wird mit einem Zwischenergebnis im Kontrollgremium RBB-Rundfunkrat gerechnet.

Im Zentrum der Vetternwirtschaft-Vorwürfe stehen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger und der zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf. Beide wiesen Vorwürfe zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen beide. Es gilt bis zum Ergebnis die Unschuldsvermutung./rin/DP/ngu