Scholz besucht italienische Regierungschefin Meloni in Rom

ROM/BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Donnerstag nach Rom, um dort die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu treffen. Es ist der erste Besuch des Kanzlers in der italienischen Hauptstadt, seitdem die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia im Oktober die Regierung übernommen hat.

Im Februar war Meloni bereits zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Damals hatte Scholz erklärt, dass er auch mit der neuen Regierung eng kooperieren wolle. Den bereits mit der Vorgängerregierung geplanten Aktionsplan über eine Vertiefung der Beziehungen wolle man unverändert abschließen. Auch Meloni, die Deutschland als Oppositionspolitikerin noch scharf angegriffen hatte, schlug versöhnliche Töne an.

Bei dem Gespräch am Donnerstag dürfte es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, aber auch um EU-Themen wie die europäische Asylpolitik gehen. Parallel zu der Scholz-Reise versuchen in Luxemburg die Innenminister der Europäischen Union, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um einen deutlich rigideren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive und eine Pflicht zur Unterstützung der besonders stark belasteten Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen, zu denen auch Italien gehört./mfi/DP/men