ROUNDUP: Minister will digitale Infrastruktur zur sichersten der Welt machen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Deutschland zum weltweiten Spitzenreiter bei der digitalen Sicherheit wichtiger Wirtschaftszweige machen. "Die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands sollen die sichersten weltweit werden", schrieb er in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montag). Ein Gesetz zur Sicherheit von Informationstechnologie (IT) soll Mindestanforderungen für bestimmte Bereiche festlegen, die als besonders wichtig gelten. Dazu zählen Energiewirtschaft, Telekommunikation, das Gesundheitswesen und der Finanzbereich.

Mit dem IT-Sicherheitsgesetz will de Maizière Unternehmen außerdem verpflichten, Angriffe auf ihre digitalen Systeme an die Bundesregierung zu melden. Man brauche ein "umfassendes Bild über die aktuelle Gefahrenlage im Netz", schrieb der Minister. So könnten auch andere Firmen ihre IT schützen. Vorfälle sollen an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gemeldet werden.

Gegen eine solche Meldepflicht hatte sich in der Vergangenheit Widerstand bei IT-Unternehmen geregt. De Maizière kündigte nun an, dass Meldungen auch möglich sein sollen, ohne den Namen des betroffenen Unternehmens zu nennen.

Das IT-Sicherheitsgesetz aus de Maizières Ministerium solle von dieser Woche an mit den anderen Ministerien beraten werden. Am Mittwoch stellt die Regierung zudem Pläne vor, wie sie politisch mit der rasanten Digitalisierung umgehen will. Diese tragen das Schlagwort "Digitale Agenda".

Ein IT-Sicherheitsgesetz ist seit längerem im Gespräch. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die damalige Bundesregierung einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt, diesen aber nicht mehr rechtzeitig durch das parlamentarische Verfahren bringen können - auch wegen Widerstands aus der Wirtschaft./jbn/DP/jha