08.12.2022 20:41:38
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ROUNDUP/Baerbock: Irland kann bei Energie 'grüne Herzkammer Europas' werden
DUBLIN (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock will gemeinsam mit Irland die Energiewende in Europa massiv vorantreiben. Es gehe darum, "wie das enorme Potenzial Irlands bei der Energiegewinnung gemeinsam genutzt werden" könne, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag bei einem Treffen mit ihrem irischen Kollegen Simon Coveney in der Hauptstadt Dublin. Irland könne "zur Herzkammer der europäischen grünen Wirtschaftspolitik werden".
An diesem Freitag wollte Baerbock nach London weiterreisen. Dort war ein Treffen mit dem britischen Außenminister James Cleverly geplant.
Bei der Windkraft habe Irland ein Potenzial von bis zu 70 Gigawatt, ein Vielfaches seines Eigenbedarfs, hob Baerbock in Dublin hervor. "Die Gewinnung von grünem Wasserstoff bietet Euch damit natürlich industriepolitisch und auch für den Export unglaubliche Chancen", sagte sie zu ihrem Kollegen Coveney. Irland könne zum Zentrum für grünen Wasserstoff für die ganze EU werden.
Wenn der Strom für die Wasserstoffproduktion aus erneuerbaren Energiequellen wie Sonne und Wind kommt, gilt auch das Produkt als "grün". In der Industrie kann Wasserstoff fossile Brennstoffe wie Gas, Öl und Kohle ersetzen.
Baerbock lobte besonders die Zusammenarbeit mit Irland bei der Weltklimakonferenz in Ägypten. Dort habe sie gemeinsam mit dem irischen grünen Umweltminister für Fortschritte gekämpft. Klima- und Sicherheitspolitik seien zwei Seiten der selben Medaille, sagte sie. Man wolle dies proaktiv im europäischen Kontext einbringen.
Angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine hatte Baerbock trotz des Brexits schon vor ihrem Abflug die Partnerschaft zu Großbritannien wie zum EU-Mitglied Irland unterstrichen. "Wir sind enge Partner und Freunde", erklärte sie. Mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin fügte sie hinzu: "Wir beweisen Putin, welche Macht von geteilten Werten und unserer Entschlossenheit ausgeht, diese auch in stürmischer See zu verteidigen."
"Fenster der Möglichkeit" im Streit um Nordirland-Protokoll
Im Streit Großbritanniens mit Brüssel über den Brexit-Sonderstatus für die britische Provinz Nordirland warben Baerbock und Coveney für eine rasche Lösung. Das Protokoll könne und müsse zum Nutzen aller Menschen in Nordirland funktionieren, sagte Baerbock. Es gebe ein Fenster der Möglichkeiten, das man jetzt gemeinsam nutzen solle. Mit dieser Botschaft reise sie am Freitag auch nach London. "Denn es war die Entscheidung Großbritanniens, aus dem Binnenmarkt und der Zollunion auszuscheiden. Das war nicht ein europäischer Wunsch."
Der europäische Binnenmarkts sei "das Herzstück unserer Europäischen Union. Es ist selbstverständlich, dass wir dieses Herzstück schützen", betonte Baerbock. Ebenso selbstverständlich sei es, den irischen Wunsch zu respektieren, die offene Grenze zu erhalten. Gemeinsam müssten die Europäer nun eine gute Lösung finden. Coveney sagte, er hoffe, dass das Zeitfenster für eine Lösung nun genutzt werde. Die EU habe großzügig und flexibel Bereitschaft demonstriert, das Nordirland-Protokoll umsetzen zu können. Auch auf britischer Seite bestehe politischer Wille, hier Lösungen zu finden.
Deutsch-britischer strategischer Dialog in London
Am Freitag ist in London ein Gespräch Baerbocks mit Außenminister Cleverly im Rahmen des deutsch-britischen strategischen Dialogs geplant. Das Format war 2021 vereinbart worden, um mit Großbritannien nach dem Brexit eine enge Verbindung und konkrete Kooperationen zu pflegen. Das Land war 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten.
Treffen mit "Shamrock-Kindern"
Baerbock sprach in Dublin auch mit Angehörigen der "Operation Shamrock" (Operation Kleeblatt). Bei dieser humanitären Hilfsaktion des Irischen Roten Kreuzes nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen irische Familien ab 1946 deutsche Kinder auf, die oft an Unterernährung und Krankheiten litten. Mehr als 450 Kinder kamen damals aus Deutschland, andere aus Frankreich und Österreich. Vorgesehen war, dass sie maximal drei Jahre lang bleiben sollten - viele blieben allerdings ihr Leben lang und nahmen die irische Staatsbürgerschaft an.
Bürgerversammlung zum Thema Biodiversität
Am Abend sprach Baerbock mit Mitgliedern einer Bürgerversammlung zum Thema Biodiversität und Artensterben. Solche aus 100 Mitgliedern bestehende Gremien werden von der Regierung zur Arbeit an wichtigen Themen eingesetzt. Ein prominentes Thema war die Legalisierung der Abtreibung in Irland im Jahr 2018./bk/DP/mis
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