ROUNDUP 2: EU gibt grünes Licht für Northvolt-Batteriefabrik in Norddeutschland

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BERLIN/HEIDE (dpa-AFX) - Eines der größten Industrieprojekte Schleswig-Holsteins seit Jahrzehnten rückt näher. Die Pläne des schwedischen Unternehmens Northvolt für den Bau einer Batteriefabrik für Elektroautos bei Heide haben nun eine wichtige Hürde genommen. Die EU-Kommission genehmigte am Montag in Brüssel Fördermittel und Garantien von Bund und Land in Höhe von 902 Millionen Euro. "Ich bin sehr, sehr froh, dass dies heute geschieht", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei der Verkündung der Entscheidung in Brüssel.

"Die positive Beihilfeentscheidung der EU-Kommission ist nicht nur wegweisend für das Ansiedlungsvorhaben von Northvolt in Heide, sondern für die europäische Batteriezellindustrie insgesamt", sagte ein Unternehmenssprecher. "Wir warten nun auf die kommunalen Beschlüsse im Rahmen des laufenden Bauleitplanverfahrens." Vor der endgültigen Entscheidung des Unternehmens sind noch Satzungsbeschlüsse im Rahmen des Bauleitplanverfahrens durch die zwei Standortgemeinden bei Heide im Kreis Dithmarschen erforderlich. Die Northvolt-Fabrik könnte eine Sogwirkung auslösen und weitere Unternehmen zum Beispiel als Zulieferer entlang der Achse Heide-Hamburg anziehen.

Die IG Metall begrüßte die Genehmigung. "Wir freuen uns über die Entscheidung der EU-Kommission, mit der Industrie in Europa gesichert wird. Mit der Förderung von Bund und Land sind die Weichen für gute, tarifliche Arbeit in einer Zukunftsindustrie gestellt", sagte der Bezirksleiter der größten deutschen Gewerkschaft, Daniel Friedrich. "Für ländliche Regionen, wie den Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein, sind solche Fabrikansiedlungen enorm wichtig."

Die Bedeutung des geplanten Werkes reicht aber weit über den Norden hinaus. Die deutsche Autoindustrie will insgesamt unabhängiger von bisher dominanten Zulieferern aus Asien werden. Hohe Marktanteile haben beispielsweise die südkoreanischen Elektronikkonzerne LG und Samsung sowie der chinesische Konzern CATL, der seit rund einem Jahr auch in einem Werk in Thüringen produziert. Es gibt EU-weite Initiativen zum Aufbau einer selbstständigen europäischen Zelltechnologie.

Die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager verkündete die Genehmigung in Brüssel gemeinsam mit dem deutschen Vizekanzler Habeck. "Diese Maßnahme im Umfang von 902 Millionen Euro ist die erste Einzelbeihilfe, die genehmigt wurde, um zu verhindern, dass eine Investition in ein Land außerhalb Europas verlagert wird", sagte Vestager. Sie ermögliche Deutschland, den Bau des Werks zu unterstützen. "Damit wird unter Wahrung fairer Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt ein wichtiger Beitrag zu den ehrgeizigen Klimazielen Europas geleistet."

Northvolt-Chef Peter Carlsson hatte zwischenzeitlich signalisiert, der Bau in Heide könnte sich verzögern. Als Gründe nannte er die vergleichsweise hohen Strompreise in Deutschland und höhere Subventionen in den USA. Deshalb könnte sich das Unternehmen zunächst dort ansiedeln. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüfte Northvolt auch, zwei Bauprojekte in Angriff zu nehmen. Zur Auswahl stünden neben Heide Standorte in den USA und Kanada. Northvolt hatte stets die Standortvorteile der Westküste betont. Dort wird an Land und auf dem Meer viel Windstrom erzeugt - den die Fabrik in großen Mengen benötigt.

Northvolt will in der Fabrik im Kreis Dithmarschen ab 2026 Batteriezellen für E-Autos herstellen. Durch die 4,5 Milliarden Euro teure Investition sollen 3000 Arbeitsplätze entstehen. Das Unternehmen habe in das Bauvorhaben in Heide bereits rund 100 Millionen Euro an eigenen Mitteln investiert, heißt es aus dem Umfeld des Projekts. Parallel soll eine Anlage zum Recycling von Altbatterien ausrangierter E-Autos entstehen.

Bund und Land fördern das Projekt mit rund 700 Millionen Euro. Hinzu kommen Garantien über weitere 202 Millionen Euro. Von den Fördermitteln entfallen etwa 564 Millionen Euro auf den Bund und bis zu 137 Millionen Euro auf das Land. Die Förderung verteilt sich auf mehrere Jahrestranchen. Im Dezember hatte die Bundesregierung einen Förderbescheid freigegeben. Er stand unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission./akl/DP/jha