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Allgemeine Zeitung Mainz: Irrglaube / Kommentar zur EZB

Mainz (ots) - Minuszinsen - es wird immer verrückter. Banken

müssen künftig noch etwas mitbringen, wenn sie Geld bei der

Europäischen Zentralbank (EZB) parken. Und während darüber gestritten

wird, ob die Institute auch diese neuen Belastungen an ihre Kunden

weitergeben, ist man sich unter Experten einig, dass dieser Schritt

ebenfalls nicht mehr darstellt als ein Tropfen auf den heißen Stein.

Positiv formuliert betritt die EZB unter Mario Draghi auch hier

Neuland. Realistisch betrachtet muss man sagen:Die EZB begeht einen

Tabubruch nach dem anderen. Draghi gibt vor, mit der neuen

Leitzinssenkung und den weiteren Maßnahmen die Kreditvergabe und

damit die Konjunktur gerade in Südeuropa endlich beleben zu wollen.

Er erklärt aber nicht, warum das ausgerechnet jetzt funktionieren

soll, wo doch die bisherigen Maßnahmen mehr oder weniger verpufft

sind. Er kann es auch nicht - weil es ihm darum nicht vordringlich

geht. Vielmehr setzt die EZB ihren Versuch fort, die Problemstaaten

vor allem im Süden Europas zu stabilisieren, indem sie immer mehr

billiges Geld in den Banken- und Wirtschaftskreislauf pumpt - auf dem

Rücken der Sparer. Doch das wird nicht funktionieren. Denn die Banken

im Süden haben ja in erster Linie kein Liquiditätsproblem, sondern

kämpfen mit der enormen Überschuldung in den Ländern und den hohen

Kreditrisiken. Und weil die Dauerinfusionen an billigem Geld die

maroden Kreisläufe irgendwie am Leben erhalten, verhindern sie genau

das, was die Staaten so dringend bräuchten:tief greifende,

fundamentale Reformen. Die EZB unter Draghi unterliegt dem

Irrglauben, eine Notenbank könne politische Probleme lösen. Das ist

der schlimmste Tabubruch.

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