Kohlekommission stellt sich gegen Pofallas Datum für Kohleausstieg

Von Christian Grimm

BERLIN (Dow Jones)--Nach dem Krach am Wochenende hat sich die Kohlekommission offen gegen das bekannt gewordene Abschaltdatum für Kohlekraftwerke in Deutschland gestellt. "Es gibt zwischen den Vorsitzenden keinerlei Vorfestlegungen hinsichtlich der Ergebnisse der Kommission", erklärten die vier Vorsitzenden Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich in einer gemeinsamem Mitteilung nach der Sitzung.

Der Spiegel hatte berichtet, dass Pofalla der Politik als Kompromiss vorgeschlagen habe, die letzten mit Kohle befeuerten Kraftwerke hierzulande spätestens 2038 vom Netz zu nehmen. Sowohl Umweltschützer als auch Braunkohlebefürworter hatten sich ob der vermeintlichen Vorfestlegung empört gezeigt. Der Stromkonzern RWE, der Braunkohle im Rheinischen Revier abbaut, wies das Enddatum als "nicht akzeptabel" zurück. Pofalla konnte an der Sitzung wegen eines länger geplanten Termins nicht teilnehmen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte in der Sitzung ebenfalls klar, dass es keine Festlegungen innerhalb der Bundesregierung gebe, die den Ergebnissen der Kommission vorgreifen würden. Die Kommission muss aus seiner Sicht zunächst Vorschläge zur Gestaltung des Strukturwandels in den Braunkohlerevieren erstellen, ehe über die klimapolitischen Fragen entschieden werde.

Laut einem Teilnehmer, der anonym bleiben wollte, hat Altmaier darauf beharrt, dass die Stilllegung von Tagebauen und Kraftwerken ohne betriebsbedingte Kündigungen ablaufen müsse. Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser sprach sich im Anschluss an die Runde dafür aus, dass im Oktober all die Vorschläge endlich zu ersten Papieren gebündelt werden müssten. Mitte Dezember soll die Kommission schon ihren Abschlussbericht vorlegen.

Am kommenden Montag werden die Fachleute das Mitteldeutsche Revier um Leipzig besuchen. Im Anschluss werden die Mitglieder in das Lausitzer Revier und nach einer weiteren Sitzung in Berlin auch in das Rheinische Revier fahren.

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September 18, 2018 11:11 ET (15:11 GMT)