Hamburg entscheidet über Klimaziel 2040 und Grundeinkommen

HAMBURG (dpa-AFX) - Hamburgs Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag über gleich zwei Volksentscheide abstimmen. Im einen Fall geht es um den "Hamburger Zukunftsentscheid" für ein Vorziehen der Klimaneutralität der Stadt von 2045 auf 2040. Im anderen Fall wird ein Modellversuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen gefordert. Der Senat und mit Ausnahme der Linken auch alle Bürgerschaftsfraktionen haben sich bereits gegen beide Volksentscheide positioniert.

Von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr können die rund 1,3 Millionen Abstimmungsberechtigten ihre Entscheidung treffen. Die Auszählung der Stimmen erfolgt noch am Abend.

Ein Volksentscheid gilt für die Initiativen als gewonnen, wenn zum einen mindestens ein Fünftel der Abstimmungsberechtigten zustimmt und es zum anderen mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt. Bis einschließlich Freitag hatten sich nach Angaben des Landeswahlamts bereits 33,6 Prozent der Abstimmungsberechtigten per Brief beteiligt./klm/DP/zb