Giffey: Einigung bei Flüchtlingskosten wichtige Weichenstellung

BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat die Einigung von Bund und Ländern auf die Verteilung der Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge als wichtige Weichenstellung für deren schnelle Integration gewertet. Die Bundesregierung zeige mit ihren Finanzierungszusagen, dass sie es besser mache als bei allen Integrations- und Flüchtlingsbewegungen der vergangenen Jahre, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstagabend nach Beratungen der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

In der Vergangenheit hätten Menschen oftmals nicht die Möglichkeit gehabt, von Anfang an integriert zu werden, in Arbeit zu kommen und eine Perspektive zu haben. "Das Lernen auch aus den Fehlern der Vergangenheit bei der Integration hat heute die Beratungen geprägt."

Giffey wies darauf hin, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten sollen, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Diese Systemänderung sei "ein

Quantensprung bei der Frage, ob Integration gelingen kann oder nicht". Denn damit hätten die ukrainischen Geflüchteten gute Möglichkeiten der Integration, der gesundheitlichen Versorgung, der Arbeitsmarktberatung oder für Sprachkurse.

Das sei eine sehr große, wichtige Veränderung. "Denn sie wird ermöglichen, dass Menschen gut ankommen können hier in Deutschland, dass Potenziale genutzt, Talente gefördert werden können und Kinder und Jugendliche auch hier eine Perspektive haben können."/kr/DP/zb