12.07.2013 18:08:34

EU macht Zugeständnisse im Solarstreit mit China

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Handelsstreit mit China um Solarmodule hat die EU Zugeständnisse gemacht. Dies betrifft vor allem die Festlegung eines Mindest-Importpreises für chinesische Solarimporte. Das geht aus einem vertraulichen EU-Papier hervor, das der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel vorliegt.

    Die EU-Kommission, die die EU in den zähen Verhandlungen vertritt, akzeptierte demnach eine Senkung des Preises um 15 Prozent. Dabei spiele auch eine Rolle, dass der Markt für Solarprodukte sehr wechselhaft sei und die Preise generell auf Talfahrt seien, hieß es aus EU-Kreisen. "Die Marktbedingungen haben sich seit der Ermittlungszeit bedeutend verändert."

    Die EU wirft chinesischen Herstellern von Solarmodulen Preisdumping vor. Der Fall ist wegen des hohen Marktwerts der Einfuhren von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr ohne Beispiel. Anfang Juni wurden vorläufige Strafzölle von durchschnittlich 11,8 Prozent verhängt. Wird bis 6. August kein Kompromiss gefunden, sollen die EU-Strafzölle auf 47,6 Prozent steigen.

    Die technischen Arbeiten seien weitgehend abgeschlossen, nun müssten Chinas Handelsminister Gao Hucheng und Handelskommissar Karel De Gucht eine Einigung finden, hieß es weiter. Umstritten sei immer noch der Preis. Es herrsche wegen der bereits beschlossenen Frist der Europäer bis zum 6. August ein enormer Zeitdruck. Nicht alle chinesischen Hersteller werden sich an die geplanten Preis- und Mengenabsprachen bei den Exporten beteiligen. Wer außen vor bleibt, muss die erhöhten Einfuhrzölle für die EU zahlen.

    Experten meinten, die Europäer dürften sich keine Illusionen machen. Europa sei in der Sparte auf China-Importe angewiesen. "Unsere Kapazitäten reichen nicht aus." Ziel ist, dass die teilnehmenden chinesischen Hersteller auf einen Anteil von rund 60 Prozent des EU-Verbrauchs kommen. Bisher hält China in dem Sektor rund 80 Prozent des EU-Marktes./cb/DP/he

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