APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Dresden/Erfurt - Elf Jahre nach ihrer Gründung ist die in Teilen rechtsextreme AfD laut Hochrechnungen erstmals bei einer deutschen Landtagswahl stärkste Partei geworden. Nach den Zahlen von ARD und ZDF landete sie in Thüringen weit vor den zweitplatzierten Christdemokraten. Diese haben im benachbarten Sachsen nur knapp die Nase vorn. Das neu gegründete linkspopulistische Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde aus dem Stand zweistellig. Für die "Ampel"-Koalition zeichnete sich ein Desaster ab.

ÖVP will 14,5 Mrd. Euro für "Österreichplan" auftreiben

Wien - Angesichts von Warnungen vor einem Entgleisen des Budgetdefizits legt die ÖVP im Nationalratswahlkampf nun Pläne vor, wie sie ihre Versprechen im "Österreichplan" - etwa zur Lohnnebenkostensenkung - gegenfinanzieren will. Zumindest 14,5 Mrd. Euro will sie zusammenkratzen, geht aus einem der APA vorliegenden Papier hervor: durch Neuverhandlung aller Budgetposten, Subventionsbremsen, mehr Effizienz und "leistungsorientiertere" Sozialleistungen.

Generalstreik in Israel nach Fund toter Geiseln

Gaza/Jerusalem - Nach dem Fund von toten Geiseln im Gazastreifen hat der israelische Gewerkschafts-Dachverband Histadrut für Montag zu einem eintägigen Generalstreik aufgerufen. Die Maßnahme solle um 06.00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MESZ) in Kraft treten. Die israelische Armee hatte in einem unterirdischen Tunnel im Süden des Gazastreifens die Leichen von sechs Geiseln gefunden.

Russische Atomdoktrin wird derzeit angepasst

Moskau/Kiew (Kyjiw) - Die russische Regierung treibt nach eigenen Angaben die bereits angekündigte Überarbeitung ihrer Atomwaffendoktrin voran. Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur TASS zufolge, die Arbeit befinde sich in einem fortgeschrittenen Stadium. Es gebe die eindeutige Absicht, Korrekturen vorzunehmen. Die Entscheidung dafür stehe "in Verbindung mit dem Eskalationskurs unserer westlichen Gegner" im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt.

EU-Gasimport aus Russland überstieg wieder jenen aus USA

Brüssel/Wien/Moskau - Erstmals seit knapp zwei Jahren haben die EU-Staaten in einem Quartal wieder mehr Gas aus Russland importiert als aus den USA. Das geht aus Daten der Brüsseler Beratungsgesellschaft Bruegel hervor. Demnach bezog die EU im Vierteljahr von April bis Juni gut 12,7 Milliarden Kubikmeter aus Russland und 12,3 Milliarden aus den Vereinigten Staaten. Österreich und einige weitere Staaten importieren besonders viel Gas aus Russland, zuletzt waren es gut 80 Prozent von dort.

Verdächtige nach Messerangriff in Siegen in U-Haft

Siegen - Nach dem Messerangriff in einem Bus im deutschen Siegen ist die Tatverdächtige in U-Haft genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Siegen und die Polizei Dortmund am Samstagabend mitteilten, wurde Haftbefehl gegen die 32-Jährige wegen eines versuchten Tötungsdelikts erlassen. Wie die dortigen Behörden am späten Sonntagnachmittag mitteilten, seien mittlerweile alle sechs Opfer außer Lebensgefahr.

Verschärfung des Spionage-Paragrafen wird aufgeschoben

Wien - Die geplante Verschärfung des Spionage-Paragrafen kommt nicht mehr in dieser Legislaturperiode, berichtete "Die Presse" am Sonntag unter Berufung auf das Kabinett von Justizministerin Alma Zadić (Grüne). Stattdessen soll zunächst "zeitnah" ein Erlass an die Staatsanwaltschaften herausgegeben werden. Darin will man festhalten, dass auch die Spionage gegen ausländische Organisationen wegen der Reputationsschädigung für Österreich einen Nachteil darstellt.

Teheran will IAEA-Chef Grossi empfangen

Teheran/Wien - Der Iran will erstmals seit Monaten den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) empfangen. "Die Vertreter beider Seiten haben diesbezüglich bereits Gespräche geführt und sobald das Programm koordiniert ist, kann Rafael Grossi gerne in den Iran reisen", sagte der Chef der iranischen Atomorganisation Mohammef Eslami. Beim Besuch käme es auch zu einem ersten Gespräch zwischen Grossi und dem neuen, als verhältnismäßig moderat geltenden Präsidenten Massud Peseschkian.

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red