24.05.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Das von ÖVP und Grünen geplante Energieeffizienzgesetz ist am Mittwoch im Nationalrat gescheitert. Das Vorhaben verfehlte die notwendige Zweidrittelmehrheit, denn neben der FPÖ stimmte auch die SPÖ dagegen. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hatte zuvor noch an das Gewissen aller Abgeordneten appelliert - vergeblich. Die Sozialdemokraten blieben bei ihrem jüngst ausgerufenen Veto gegen alle Regierungsvorhaben. Sie wollen damit Anti-Teuerungsmaßnahmen erzwingen.
USA erwarten Präsidentschaftsbewerbung von DeSantis
Washington - Die USA erwarten die offizielle Präsidentschaftsbewerbung des populären Republikaners Ron DeSantis. Der momentan größte Konkurrent von Ex-Präsident Donald Trump für die republikanische Kandidatur will Berichten zufolge am Mittwoch verkünden, dass er den demokratischen Präsidenten Joe Biden bei der Wahl 2024 herausfordern will. Der Gouverneur von Florida soll seine Pläne ab 18.00 Uhr Ortszeit (Mitternacht MESZ) in einer Unterhaltung mit Twitter-Chef Elon Musk präsentieren.
Schwarz-blaue Landesregierung in Salzburg ist fix
Salzburg - Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ in Salzburg sind abgeschlossen. Nach einer letzten Verhandlungsrunde am Mittwochvormittag einigten sich die Parteien auf einen Koalitionspakt. Der Sprecher von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), Christian Pucher, bestätigte der APA am Mittwochnachmittag einen entsprechenden Online-Bericht des ORF Salzburg. Vorgestellt werden soll die neue Landesregierung der Öffentlichkeit am kommenden Freitag.
Meldepflicht für Supermärkte gegen Lebensmittelverschwendung
Wien - Supermärkte müssen künftig beim Umweltministerium melden, wie viele Lebensmittel sie wegwerfen oder spenden. Das ist die Folge der am Mittwoch beschlossenen Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) im Nationalrat. Die Meldepflicht für Händler gilt ab dem vierten Quartal ab einer Verkaufsfläche von 400 Quadratmetern bzw. ab fünf Verkaufsstellen. Sie soll laut Ministerin Leonore Gewessler (Grüne), "klarer Anreiz zu spenden" sein und so Lebensmittelverschwendung minimieren.
Drohnenangriff auf russisches Kriegsschiff
Belgorod/Kiew (Kyjiw) - Russland hat einen ukrainischen Drohnenangriff auf ein Kriegsschiff im Schwarzen Meer vermeldet. Unbemannte Schnellboote hätten die "Iwan Churs" unweit des Bosporus attackiert, gab das Verteidigungsministerium am Mittwoch bekannt. Alle feindlichen Schiffe seien zerstört worden. Zugleich trat Moskau Spekulationen über einen Angriff auf die Krim-Brücke entgegen, nachdem dort große Rauchwolken zu sehen waren. Die Brücke sei wegen eines Manövers gesperrt, hieß es.
NATO-Länder laut Stoltenberg uneins über Ukraine-Beitritt
Brüssel - Die Ukraine drängt auf einen schnellen NATO-Beitritt, aber die Mitgliedsländer der Allianz sind wenige Wochen vor einem Gipfel in Litauen gespalten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch in Brüssel, bei diesem Thema gebe es "unterschiedliche Ansichten im Bündnis". Er erinnerte daran, dass ein Aufnahmebeschluss einstimmig fallen müsste.
Weiteres Todesopfer nach Unwetter in Italien
Rom/Ravenna - Die Schäden in der überfluteten norditalienischen Adria-Region Emilia Romagna betragen circa sieben Milliarden Euro. Dies berichtete die stellvertretende Präsidentin der Region Irene Priolo am Mittwoch. "Die Regierung hat zwei Milliarden Euro locker gemacht, die vor allem dem Neustart der Unternehmen dienen wird. Doch die Kosten für den Neustart sind viel höher, weil viele Infrastrukturen, vor allem Straßen, wegen den Erdrutschen schwer beschädigt wurden", so Priolo.
Asturien-Preis für Bestsellerautor Haruki Murakami
Oviedo - Der japanische Bestsellerautor Haruki Murakami erhält den spanischen Prinzessin-von-Asturien-Preis in der Sparte Literatur. Die Jury würdigte am Mittwoch die "Einzigartigkeit seiner Literatur, ihre universelle Reichweite und die Fähigkeit, japanische Tradition und das Erbe der westlichen Kultur zu vereinen". Die Prinzessin-von-Asturien-Preise sind nach der spanischen Thronfolgerin benannt. Sie werden jährlich in acht Sparten vergeben und sind mit jeweils 50.000 Euro dotiert.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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