APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Fast ein Jahr nach dem von ihm befohlenen Einmarsch in die Ukraine hat sich Wladimir Putin als Beschützer des russischen Volkes inszeniert. Einmal mehr gab er den westlichen Staaten, die der angegriffenen Ukraine unterstützend zur Seite stehen, die Schuld an der Eskalation: "Sie haben den Krieg losgetreten", sagte Russlands Präsident am Dienstag in seiner Rede zur Lage der Nation in Moskau. Zudem setzte er den letzten großen atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA aus.

Biden in Polen: NATO "stärker als sie jemals war"

Warschau - US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Besuch in Polen die Stärke der NATO betont. "Es ist das bedeutsamste Bündnis, ich würde sagen, vielleicht das bedeutsamste Bündnis der Geschichte, und zwar nicht nur der modernen Geschichte, sondern der gesamten Geschichte", sagte Biden bei einem Treffen mit Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda am Dienstag in Warschau. Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei die NATO "stärker als je zuvor".

Breites Bündnis fordert Debatte über Neutralität

Wien/Brüssel/Kiew (Kyjiw) - Ein breites Bündnis aus Politikern, Experten und Unternehmern stellt sich gegen den Mainstream der Neutralitätsdebatte. In einem offenen Brief kritisiert es die "Illusion (...), Österreich könne so bleiben wie es ist, sich heraushalten, und mit etwas mehr Geld für das Bundesheer das Auslangen finden". Unterzeichnet haben etwa Europapolitiker Othmar Karas (ÖVP), Ex-FPÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner, der SPÖ-nahe Berater Rudi Fußi und Bankmanager Andreas Treichl.

Italiens Ministerpräsidentin Meloni in Kiew eingetroffen

Kiew (Kyjiw)/Moskau/Rom - Italiens Premierminister Giorgia Meloni ist am Dienstag zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Laut Medienberichten stand ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj für den Nachmittag auf dem Programm. Zuvor besuchte Meloni "Symbolorte" des ukrainischen Widerstandes. Am Montag war US-Präsident Joe Biden in Kiew zu Gast.

Schweiz importierte im Jänner deutlich mehr russisches Gold

Bern - Die Schweizer Importe von Gold aus Russland sind im Jänner angestiegen. Es gab ein Plus von 19,3 Prozent gegenüber Dezember auf 5,66 Tonnen des Edelmetalls, ging aus einem Bericht der Nachrichtenagentur sda-AWP am Dienstag hervor. Das Gold wurde laut Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) über Großbritannien transportiert. "Die Goldeinfuhren erfüllen die zum Zeitpunkt des Imports geltenden Auflagen", so das BAZG.

Russland bringt Nord-Stream-Explosion vor UN-Sicherheitsrat

Moskau/New York/Kiew (Kyjiw) - Der UN-Sicherheitsrat soll sich am Dienstag auf Anfrage Russlands mit den Explosionen an den Ostseepipelines Nord Stream 1 und 2 befassen. Dass es zu einer Abstimmung über einen russischen Resolutionsentwurf kommt, die eine internationale Untersuchung - geleitet von UN-Generalsekretär Ant�nio Guterres - fordert, ist Diplomaten zufolge zunächst nicht geplant.

Edtstadler verteidigt russische OSZE-Teilnahme

Brüssel - Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat die Einreiseerlaubnis für russische Parlamentarier für eine Tagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 23./24. Februar verteidigt. "Es ist eine Verpflichtung Österreichs, hier entsprechende Visa auch auszustellen", sagte Edtstadler am Dienstag in Brüssel. Die OSZE sei eine internationale Organisation mit Sitz in Österreich, man müsse den Mitgliedern eine Teilnahme an der Sitzung ermöglichen.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red