APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kiew (Kyjiw)/Moskau/Berlin - Russland verstärkt offenbar den Beschuss auf die östlichen Regionen der Ukraine außerhalb der Hauptfrontlinie im Donbass. Dies bestätigen Regierungsmitarbeiter aus den Regionen Saporischschja und Sumy. Das russische Verteidigungsministerium erklärt dagegen, eine jüngste Offensive habe die Einheiten seiner Armee in vorteilhaftere Positionen entlang der Frontlinie in Saporischschja gebracht.

In Bidens Privathaus weitere Geheimdokumente gefunden

Washington - Auf der Suche nach Regierungsunterlagen sind Ermittler in privaten Räumen von US-Präsident Joe Biden auf weitere Geheimdokumente gestoßen. Das US-Justizministerium beschlagnahmte in Bidens Haus in Wilmington im Bundesstaat Delaware unter anderem sechs Dokumente mit vertraulicher Kennzeichnung, wie Bidens Anwalt Bob Bauer am Samstag mitteilte. Ein Teil davon stamme aus Bidens Zeit als Vizepräsident, ein anderer aus seiner Zeit als Abgeordneter im Senat.

Kompatscher: Positives außenpolitisches Zeugnis für Meloni

Bozen/Innsbruck/Rom - Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) stellt der Außenpolitik der neuen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihrer Rechtsregierung bis dato ein "positives Zeugnis" aus. Anerkennung gab es auch für Melonis Aussagen in Sachen Südtirol-Autonomie, bei einem Treffen mit ihr am 2. Februar wolle er einen "Zeitplan" bzw. "Road Map" für die versprochene Wiederherstellung der Autonomiestandards festlegen, kündigte der Landeshauptmann im APA-Interview an.

Meinl-Reisinger kritisiert "unrühmliches" U-Ausschuss-Ende

Wien - NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger kritisiert angesichts des Hickhacks der vergangenen Tage das "sehr unrühmliche Ende" des Korruptions-Untersuchungsausschusses. "Es ist meiner Meinung nach gerade mit der Gleichzeitigkeit der Wiedereröffnung des Parlaments eine kolossale Selbstbeschädigung", sagte sie im APA-Interview. Grundsätzlich finden es die NEOS aber gut, dass der U-Ausschuss endet, die Energie sollte nun in Reformen investiert werden.

Bidens restliche Amtszeit wird laut US-Minister "großartig"

Wien/Washington - US-Präsident Joe Biden hat in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit noch viel vor. "Ich denke, die nächsten zwei Jahre könnten großartig werden", sagte US-Arbeitsminister Marty Walsh im APA-Interview in Wien. Ob Biden 2024 zur Wiederwahl antreten werde, "müssen Sie ihn selbst fragen. Aber er hat ganz starke Ansagen in diese Richtung gemacht." Im Streit um das milliardenschwere US-Subventionspaket versuchte Walsh zu kalmieren. Es werde noch "viele Gespräche" darüber geben müssen.

Rauch: "Corona wird bleiben", Krisenmodus soll enden

Wien - Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) warnt davor, das von ihm angekündigte Ende aller Corona-Gesetze bis Mitte des Jahres misszuverstehen. "Corona wird bleiben", sagte der Ressortchef im APA-Interview. Dabei rief er auch dazu auf, die Covid-Auffrischungsimpfungen abzuholen und Vulnerable weiterhin zu schützen. Gleichzeitig betonte er, es gehe darum, mit der Situation umzugehen - aber nicht im Krisenmodus.

Schweden mit Österreich bei Migration auf einer Linie

Wien/Kiew (Kyjiw) - Das neue EU-Ratsvorsitzland Schweden sieht sich mit Österreich in Migrationsfragen auf einer Linie. "Es stimmt definitiv, dass wir in diesem Bereich gleichgesinnt sind", sagte die schwedische Botschafterin Annika Markovic im APA-Interview. Dass ihr Land derzeit einen geringen Migrantenzustrom verbucht, sei auch auf die von Österreich gemachten "Hausaufgaben" zurückzuführen. Oberste Priorität des Ratsvorsitzes sei die Ukraine, die mit allen Mitteln unterstützt werden solle.

Größter Anstieg bei Asylanträgen in EU in Österreich

Brüssel/Wien - Die Zahl der Asylanträge in der EU ist im vergangenen Jahr fast um die Hälfte angestiegen. Den größten Anstieg verzeichnete dabei laut EU-Kommission Österreich, wo sich die Zahl der Asylanträge fast verdreifachte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der EU-Kommission hervor, den die "Welt am Sonntag" zitierte. Die mit Abstand meisten Asylanträge wurden erneut in Deutschland gestellt. Österreich folgt auf dem vierten Platz. Schlusslicht ist das Nachbarland Ungarn.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red