Aktionärskrach um 3-Banken - Bank Austria: Kein Übernahmeversuch

Die UniCredit Bank Austria kontrolliere keine der 3-Banken und beabsichtige auch nicht, die Kontrolle an der BKS oder an den anderen Regionalbanken zu erlangen, sagte ein Bank-Austria-Sprecher zur APA. Das entspreche auch nicht dem aktuellen strategischen Plan. Die Beteiligung an den 3-Banken sei nicht strategisch, fügte er hinzu.

Angelpunkt der aktuellen Mutmaßungen bei der BKS war ein für die Öffentlichkeit überraschender Antrag der UniCredit Bank Austria auf Sonderprüfung von Kapitalerhöhungen bei der Kärntner Regionalbank. Dieser Antrag kam am Karfreitag kurz vor Frist-Ende auf die Tagesordnung zur Hauptversammlung am 8. Mai. Er hat mit den Kreuzbeteiligungen der 3-Banken untereinander und namentlich an deren Teilnahme an Kapitalerhöhungen zu tun.

BKS-Vorstandschefin Herta Stockbauer geht nicht davon aus, dass der Bank Austria-Antrag in der Hauptversammlung die Mehrheit erhält, wie sie am Freitagabend zur APA sagte. Der Antrag in letzter Minute sei "überraschend gekommen, das kann man wohl sagen. Für uns ist das ein Rätsel." Es werde pauschal in den Raum gestellt, dass Kapitalerhöhungen seit 1994 nicht wirksam gewesen sein sollen. Wechselseitige Beteiligungen seien in Österreich aber erlaubt, würden in vielen Gruppen gehandhabt. Da gebe es nichts zu rütteln.

Der Bank Austria wirft ganz konkret der BKS im Zusammenhang mit Kapitalerhöhungen zwischen 1994 und 2018 Verstöße gegen die Corporate Governance und gegen das Aktienrecht vor. Anfragen an die Bankorgane seien bisher nicht beantwortet, "Vermutungen" vor der Hauptversammlung nicht ausgeräumt worden. Zur Begründung ihres Prüfantrags hebt die Bank Austria hervor, die BKS sei mittelbar u.a. über die Oberbank, dies teilte das Institut am Dienstag ad hoc mit. Das BTVund als auch die "BKS 2000 Beteiligungsverwaltung" sowie jeweils über die Generali 3-Banken Holding "an sich selbst beteiligt". Damit bestehe die begründete Vermutung, so die Antragstellerin, dass bei einer Kapitalerhöhung der BKS der Zeichnungsbetrag "zumindest teilweise aus dem Vermögen der Gesellschaft selbst geleistet wurde".

Außerdem vermutet die Bank Austria, dass die BKS an einzelne Aktionäre, insbesondere der Generali 3Banken Holding, "finanzielle Mittel der Gesellschaft zugewendet hat, um der Generali 3Banken Holding die Teilnahme an der Kapitalerhöhung der BKS zu ermöglichen". In der österreichischen UniCredit-Tochter ist in einem Schreiben an die BKS von verbotener Einlagenrückgewähr die Rede.

In der BKS hält man die Argumente der Bank Austria für nicht haltbar. Die wechselseitigen Beteiligungen der 3-Banken bestünden seit den 1950er Jahren. Deren Unbedenklichkeit sei über die Jahrzehnte regelmäßig durch die angesehensten Rechtsexperten geprüft und zuletzt bei der Umsetzung des Bankenregulierungspakets Basel III neuerlich bestätigt worden, schrieb die BKS in einer Aussendung. Dass die UniCredit über ihren Sonderprüfungsantrag die Zulässigkeit der wechselseitigen Teilnahme der Mitglieder der 3-Banken-Gruppe an ihren Kapitalerhöhungen in Frage stellt, kann sich die BKS nur damit erklären, dass UniCredit auf die Kontrolle über diese österreichische Regionalbankengruppe abzielt. "Die Vorgangsweise ist unüblich", befand die BKS, die Antragstellung aber aufgrund der Aktionärsstellung der UniCredit Bank Austria möglich.

Vor etwas mehr als zehn Jahren hatte sich die Bank Austria UniCredit - sie ist aktuell direkt und über eine Beteiligungstochter mit rund 30 Prozent an der BKS beteiligt - von ihren Anteilen an den 3-Banken trennen wollen, der Beteiligungsverkauf wurde damals aber abgeblasen.

rf/sp

APA