28.03.2018 13:56:00

3. Piste - Höchstgericht könnte Entscheidung nochmals kippen

Beim Flughafen Wien herrscht zwar Freude über das Grüne Licht für die lange umstrittene 3. Piste durch das Bundesverwaltungsgericht (BVwG), allerdings gibt man zu bedenken, dass die Sache möglicherweise noch nicht ausgestanden ist.

Wörtlich heißt es dazu vom Flughafen Wien in einer Aussendung von Mittwochnachmittag: "Die im Erkenntnis enthaltenen umfangreichen Auflagen müssen nun auf ihre sachliche und rechtliche Grundlage geprüft werden. Abzuwarten gilt es auch, ob Projektgegner gegen diese Entscheidung die Höchstgerichte anrufen, die Frist dafür beträgt sechs Wochen. Davon hängt auch ab, wie sich der weitere Zeitplan für das Projekt gestalten wird, jedenfalls ist ein Realisierungsbeschluss erst möglich, wenn endgültige Rechtssicherheit besteht."

Die Gegner der 3. Piste hatten jedenfalls schon in der Vergangenheit klargestellt, dass sie sich nicht so leicht geschlagen geben werden, falls das Bundesverwaltungsgericht nicht in ihrem Sinne entscheidet.

Die ÖVP Wien teilte heute mit, dass die Piste "für die Weiterentwicklung von Wien unverzichtbar ist". Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) begrüßte die BVwG-Entscheidung zugunsten der 3. Piste am Airport Schwechat, die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sprach von einem "guten Tag für den Wirtschaftsstandort".

(Schluss) stf/sp

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