Scholz erwartet 'früher oder später' Einigung auf EU-Gaspreisdeckel

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich optimistisch zu den Einigungschancen in den Verhandlungen über einen europäischen Gaspreisdeckel geäußert. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich vor dem EU-Gipfel am Donnerstag aber nicht festlegen. "Die meisten würden jetzt darauf wetten, dass wir da was hinkriegen - früher oder später", sagte Scholz am Mittwoch in Brüssel. Auf die Frage, ob er bei dem Thema bei seiner Forderung nach einem einstimmigen Beschluss der 27 EU-Staaten bleibe, sagte der Kanzler: Die Absicht, sich einvernehmlich zu verständigen, sei "ziemlich weit verbreitet".

Die EU-Energieminister hatten sich am Dienstag in stundenlangen Verhandlungen abermals nicht auf einen Gaspreisdeckel einigen können. Offen ist unter anderem noch, wie hoch die Preisgrenze angesetzt werden soll. Das soll am Montag bei einem weiteren Energieministertreffen geklärt werden. Das Thema könnte trotzdem auch schon beim Gipfel am Donnerstag eine Rolle spielen.

Seit Monaten streiten die EU-Staaten über Maßnahmen, um den angesichts des Ukraine-Kriegs stark schwankenden Gaspreis zu kontrollieren. Die EU-Kommission hatte unter dem Druck einer Vielzahl von Staaten vorgeschlagen, unter bestimmten Umständen den Preis für Gas, das am Großhandelsplatz TTF verkauft wird, bei 275 Euro pro Megawattstunde zu deckeln.

Das würde Großkunden betreffen, die dort handeln - nicht Endverbraucher, wie etwa bei der Gaspreisbremse in Deutschland. Die Bundesregierung hat den europäischen Deckel von Anfang an skeptisch gesehen, weil ihrer Meinung nach ein solcher Markteingriff die ausreichende Versorgung mit Gas gefährden könnte./mfi/DP/men