Von der Leyen will Abkommen mit Mercosur bis Ende 2023 abschließen

BRASÍLIA (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur spätestens bis Ende des Jahres abschließen. "Wir glauben beide, dass es an der Zeit ist, das Freihandelsabkommen umzusetzen", sagte sie am Montag nach Gesprächen mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zum Auftakt ihrer Lateinamerikareise. "Das Abkommen wird große Vorteile für beide Seiten bringen. Es ist mehr als nur ein Freihandelsabkommen - es ist eine Plattform für Dialog."

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur liegt seit dem Abschluss der Verhandlungen auf Eis. Zum Mercosur behören Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Der Vertrag würde die größte Freihandelszone der Welt mit 780 Millionen Menschen schaffen. Er soll vor allem Zölle abbauen und damit den Handel ankurbeln. Das Abkommen muss noch von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Allerdings ist es sowohl in Südamerika als auch in Europa umstritten. Einige Länder wollen ihre Märkte schützen, andere fürchten die Aufweichung von Arbeits- oder Umweltstandards.

Lula kritisierte die jüngsten Pläne für eine Zusatzerklärung zu dem Abkommen, mit dem vor allem die Kritiker besänftigt werden sollen, ohne das Vertragswerk noch einmal aufzuschnüren. "Ich habe Präsidentin von der Leyen die brasilianischen Bedenken bezüglich des von der Europäischen Union im März dieses Jahres vorgelegten Zusatzinstruments zu dem Abkommen erläutert, das die Verpflichtungen Brasiliens erweitert und bei Nichteinhaltung Sanktionen vorsieht", sagte Lula. "Die Prämisse zwischen strategischen Partnern muss gegenseitiges Vertrauen sein, nicht Misstrauen und Sanktionen."

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