09.04.2016 00:04:40

US-Verteidigungsminister ruft Kongress zur Zustimmung zu Freihandelspakt TPP auf

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat den Kongress aufgerufen, dem Transpazifischen Freihandelspakt zuzustimmen. Das Abkommen sei strategisch genauso wichtig für das Gleichgewicht zwischen den USA und Asien wie ein Flugzeugträger, sagte Carter am Freitag bei einer Veranstaltung in Washington.

TPP (Trans Pacific Partnership) soll die meisten Schranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen und Normen angleichen. Es ist ein wichtiges Anliegen der US-Regierung im Bemühen, den Einfluss der USA in Asien zu sichern. Zu der Freihandelszone gehören die USA und Japan sowie zehn weitere Länder, nicht aber China. Der US-Kongress muss dem Abkommen noch zustimmen.

Carter sollte am Samstag zu einer zweiwöchigen Reise aufbrechen, bei der er auch Indien und die Philippinen besuchen will.

Der Verteidigungsminister unterstrich die Bedeutung der USA in Asien. Die wachsende Rolle Chinas sei zu begrüßen. Er warnte mit Blick auf Pekings Maßnahmen im südchinesischen Meer aber vor einer zunehmenden Militarisierung. "Wir unterstützen verstärkte Diplomatie in der Region, aber keine wachsenden Spannungen, Androhungen von Gewalt oder einseitige Änderungen des Status quo", erklärte er.

Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Peking beansprucht 90 Prozent des 3,5 Millionen Quadratmeter großen Gebietes. Die Anspruchsgebiete der Anrainer überschneiden sich vielfach./aw/DP/stk

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