02.03.2016 18:18:46
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UPDATE/UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea
(NEU: Einzelheiten, Reaktionen)
NEW YORK (AFP)--Als Reaktion auf die jüngsten Provokationen Pjöngjangs hat der UN-Sicherheitsrat seine bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistische Nordkorea verhängt. Das mächtigste UN-Gremium verabschiedete am Mittwoch einstimmig eine von den USA eingebrachte Resolution. Die Zustimmung Chinas gilt als Indiz, dass selbst Peking Pjöngjangs aggressiven Kurs nicht länger duldet.
Der Sicherheitsrat reagierte auf den vierten Atomwaffentest Nordkoreas am 7. Januar und einen ballistischen Raketenstart einen Monat später. Beides verstieß gleich gegen mehrere UN-Resolutionen.
US-Präsident Barack Obama lobte die neue Resolution als "entschlossene, gemeinsame und angemessene" Antwort. Die Staatengemeinschaft habe Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un "mit einer Stimme" eine "einfache Botschaft" übermittelt: Das Land müsse "seine gefährlichen Programme aufgeben und einen besseren Weg für seine Bevölkerung wählen".
Eigentlich sollte schon am Dienstag über den Resolutionsentwurf abgestimmt werden, doch hatte Russland laut Diplomaten um einen 24-stündigen Aufschub gebeten. Die Entscheidung fiel am Mittwoch letztlich einstimmig - neben Russland stellte sich damit auch der Nordkorea-Verbündete China hinter die neuen Sanktionen.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen sind nun alle Mitglieder verpflichtet, alle für Nordkorea bestimmten oder aus Nordkorea kommenden Waren zu inspizieren. Alle Schiffe mit womöglich illegalen Lieferungen müssen in die Häfen beordert werden.
Überdies werden die Exportbeschränkungen für Nordkorea drastisch verschärft - mit dem Ziel, dem Land die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren. Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titanium oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden. Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden.
Die neuen Strafmaßnahmen gehörten "zu den schärfsten, die jemals gegen ein Land verhängt worden sind", sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft. Sein französischer Kollege François Delattre sprach von "beispiellosen, aber gezielten Sanktionen".
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Powers, warf Nordkorea ein "Wettrüsten" vor, während die Bevölkerung Hunger leide. Und das Wettrüsten stelle eine wachsende Bedrohung für Frieden und Sicherheit dar, bis Pjöngjang "die meisten Mitglieder des Sicherheitsrates treffen kann".
DJG/brb
(END) Dow Jones Newswires
March 02, 2016 11:47 ET (16:47 GMT)- - 11 47 AM EST 03-02-16
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