01.02.2013 13:59:30

UPDATE: Merkel reist zu Arbeitstreffen mit Hollande nach Paris

   --Merkel und Hollande bereiten am Mittwoch EU-Gipfel vor

   --Im Mittelpunkt stehen Beratungen über EU-Budget

   --Am Abend gemeinsamer Besuch von Fußballländerspiel

   (NEU: Weitere Aussagen, Hintergrund)

   Von Andreas Kißler

   BERLIN--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Mittwoch kommender Woche zu einem Arbeitstreffen mit Staatspräsident François Hollande nach Paris. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Das Treffen mit Hollande diene der Vorbereitung des Europäischen Rates am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Die Begegnung setze die Reihe intensiver Gesprächskontakte der Bundeskanzlerin mit dem französischen Präsidenten fort.

   Im Anschluss an das Gespräch will die Kanzlerin zusammen mit Hollande das Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im Stade de France verfolgen. Der Anpfiff ist um 21.00 Uhr.

   "Beide Seiten haben ein intensives Interesse an einer Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen in Brüssel", sagte Seibert auf die Frage, ob bei dem Arbeitsbesuch ein gemeinsamer deutsch-französischer Vorschlag für den Gipfel verabredet werden solle. "Die Initiative liegt bei Ratspräsident Herman Van Rompuy, er wird einen neuen Vorschlag machen", stellte Seibert klar. Der EU-Gipfel steht im Zeichen des EU-Haushalts für die Jahre 2014 bis 2020.

   Im Vorfeld des Brüsseler Treffens führt Merkel mehrere Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs zum EU-Budget. So wird Merkel auch bei einem Treffen mit dem spanischen Regierungschef Mariano Rajoy am Montag in Berlin über das Thema sprechen, und es stand nach Angaben Seiberts auch im Mittelpunkt von Gesprächen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti am Donnerstag in Berlin. Beide Politiker seien an einer Einigung interessiert, sagte der Regierungssprecher.

   Der mehrjährige EU-Finanzrahmen von 2014 bis 2020 soll im Mittelpunkt des Gipfels stehen, nachdem den Staats- und Regierungschefs dazu im November keine Einigung gelungen war. "Wir hoffen als Bundesregierung nun sehr, dass eine solche Einigung möglich sein wird", sagte Seibert. "Aus deutscher Sicht ist es wichtig, dass der EU-Haushalt zur Konsolidierung der Mitgliedstaaten beiträgt", betonte er.

   Eine Einigung setze Kompromissbereitschaft voraus und überzeugende Lösungen "bei Obergrenzen, bei der Qualität der Ausgaben, bei der Verteilung der Mittel auf die verschiedenen Ausgabenbereiche". Seibert verlangte, es müssten sehr viel stärker als bisher konkret die Ziele einer besseren Wettbewerbsfähigkeit der EU-Staaten, Wachstum und nachhaltiger Beschäftigung ins Auge gefasst werden.

   Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com

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