Unionsspitze setzt auf erfolgreichen zweiten Kanzler-Wahlgang

BERLIN (dpa-AFX) - Die Führung der Unionsfraktion setzt auf die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler in einem zweiten Wahlgang noch am Dienstag im Bundestag. "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang", sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. Die künftige Koalition aus Union und SPD werde Merz dafür vorschlagen. "Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein", sagte Spahn. Die Unionsfraktion stehe geschlossen hinter Friedrich Merz.

Spahn sprach nach der verfehlten Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang von einer besonderen Lage. "Aber wir folgen einem geordneten demokratischen Verfahren." Im Einvernehmen auch mit den Grünen und der Linksfraktion solle um 15.15 Uhr ein zweiter Wahlgang vorgenommen werden. "Ich möchte allen herzlich danken, die das mit möglich gemacht haben, dass wir in der Geschäftsordnung gemeinsam so vorgehen können", sagte Spahn.

Zweidrittelmehrheit erforderlich

Hintergrund ist, dass für eine Abweichung von Fristen für Abstimmungen ein Beschluss des Plenums mit Zweidrittelmehrheit vorgesehen ist. Union und SPD brauchen dafür auch Stimmen von Grünen und Linke. Mit Blick auf die Linkspartei gibt es bei der CDU einen Parteitagsbeschluss, der "Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit" generell ablehnt.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann bedankte sich bei Grünen und Linkspartei. Das entscheidende Signal sei, dass zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages sich die Wahl eines Kanzlers am heutigen Tage wünschten, weil sie erkennen, dass das Land handlungsfähig sein müsse. Mit Blick auf die Verzögerung sagte Hoffmann: "Schon die erfolgreichsten Weltraummissionen sind mit Verspätung gestartet."/sam/bk/DP/he