UN-Beobachterin: Folter ist Teil russischer Kriegspolitik

KIEW (dpa-AFX) - Eine Beobachterin der Vereinten Nationen hat Russland den gezielten Einsatz von Folter und Misshandlungen im Angriffskrieg gegen die Ukraine vorgeworfen. Die Zahl an glaubhaften Anschuldigungen sei ungebrochen, sagte Alice Jill Edwards, die UN-Sonderberichterstatterin für Folter, am Sonntag am Ende eines einwöchigen Besuches in der Ukraine.

Die australische Expertin sammelte Zeugenaussagen von ukrainischen Zivilisten und Kriegsgefangenen. Diese berichteten unter anderem von Strom, der an Ohren und Genitalien angelegt wurde, Schlägen, Scheinhinrichtungen sowie Androhungen von Vergewaltigung und Tod.

"Diese schwerwiegenden Taten wirken weder zufällig noch beiläufig. Sie scheinen Teil einer organisierten staatlichen Politik zu sein, um einzuschüchtern, Angst zu schüren, zu bestrafen oder Informationen und Geständnisse zu erpressen", sagte Edwards.

Laut Angaben der ukrainischen Regierung wurden bislang mehr als 103 000 Verfahren wegen Kriegsverbrechen registriert. Das Kriegsgeschehen und die Besetzung von ukrainischen Gebieten durch Russland erschweren jedoch die Arbeit der Justiz.

Edwards besuchte auch ukrainische Einrichtungen für russische Kriegsgefangene. Die Beobachterin lobte die gute Versorgung und den respektvollen Umgang mit den Soldaten. Eine UN-Kommission, die Menschenrechtsverletzungen im Ukrainekrieg untersucht, hatte hingegen Ende August von mehreren russischen Kriegsgefangenen berichtet, die von Ukrainern getötet oder verletzt wurden. Die Kommission bezichtigte jedoch hauptsächlich Russland solcher Verbrechen./al/DP/he