Trumps Wiederwahl: Powell hält an seiner Position als Fed-Chef fest

Trump kritisiert Powell

In seiner ersten Amtszeit als US-Präsident ernannte Donald Trump 2017 Jerome Powell zum Vorsitzenden der US-Notenbank Federal Reserve. Bereits im Laufe seiner Amtszeit ging er jedoch wiederholt gegen den Fed-Chef vor und kritisierte, dass er die Geldpolitik nicht schnell genug gelockert habe. Als COVID-19 im Frühjahr 2020 das Land erfasste, wollte Trump, wie CNBC berichtet, gar die Befugnis, Powell aus dem Amt zu entfernen.

Auch im Vorfeld der US-Wahl Anfang des Monats hatte Trump erneut Kritik an Powell geäußert und sich in einem Interview im Oktober dafür ausgesprochen, dass der US-Präsident die Möglichkeit haben sollte, Einfluss auf Zinsentscheidungen zu nehmen. "Ich denke nicht, dass es mir gestattet sein sollte, es anzuordnen, aber ich denke, ich habe das Recht, Kommentare dazu abzugeben, ob die Zinssätze steigen oder fallen sollten", so Trump gegenüber Bloomberg News.

Fed-Chef wird nicht zurücktreten

Ein Rücktritt von Powell ist jedoch nicht zu erwarten. So antwortete Powell auf die Frage, ob er auf Wunsch von Trump zurücktreten würde laut CNBC kurz und knapp mit "Nein" und erklärte gegenüber Reportern, dass der Präsident nicht befugt sei, ihn zu entlassen oder herabzustufen. "Gesetzlich nicht zulässig", sagte er auf der Pressekonferenz nach dem jüngsten Zinsentscheid.

Nach Powells Amtszeit, die 2026 endet, kann Donald Trump einen neuen Fed-Chef nominieren. Wie zu erwarten war, hat Trump bereits erklärt, dass er Powell nicht erneut nominieren werde.

Zinspolitik der Fed im Fokus

Die US-Notenbank hat kurz nach Donald Trumps Sieg bei der Präsidentschaftswahl den Leitzins erneut gesenkt. Die Währungshüter senkten diesen um weitere 0,25 Prozentpunkte. Der neue Leitzins liegt nun in einer Spanne von 4,50 bis 4,75 Prozent.

Offen ist noch, welche Auswirkungen Trumps Sieg auf die Zinspolitik der Fed haben wird. In der Pressekonferenz zur Fed-Entscheidung äußerte sich Powell diesbezüglich ausweichend. "Auf kurze Sicht wird die Wahl keine Auswirkungen auf unsere politischen Entscheidungen haben", sagte er. Man wisse nicht, wie und in welchem Umfang sich die Wirtschaftspolitik langfristig verändern werde, so der Fed-Chef. "Daher wissen wir auch nicht, wie sich diese auf die Wirtschaft auswirken wird."

Allerdings plant Trump für seine neue Amtszeit hohe Zölle und Steuersenkungen, was die Inflation wieder ansteigen lassen könnte. Daher ist fraglich, ob die Fed ihre Zinssenkungen vor diesem Hintergrund fortsetzen wird oder länger auf Hochzinspolitik setzt.

Redaktion finanzen.at