27.05.2016 09:02:41
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Thüringische Landeszeitung: Hollande pokert - Franzosen neigen relativ schnell zu Streiks / Leitartikel von Axel Zacharias zu den Protesten gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich
Nun verfügt Frankreichs Präsident François Hollande derzeit auch nicht gerade über eine solide Basis an Wählern. Diese hat er in der Vergangenheit mit seiner Politik bereits kräftig frustiert. Trotzdem sollte niemand Hollande unterschätzen. Zwar steht nicht zu befürchten, dass er wie weiland Margaret Thatcher in Großbritannien einen Krieg mit den Gewerkschaften beginnt - und ihn dann auch noch gewinnt - aber auf der Suche nach einem Ausweg ist er sicherlich recht erfinderisch.
Das Problem ist, dass eine solch weitreichende Reform wie die des Arbeitsmarktes immer zu Beginn einer Regierungszeit angepackt werden muss, wenn man als Regierung dies politisch überleben will. Hollande und Premier Manuel Valls haben dies anders gemacht, und dies könnte ihnen jetzt auf die Füße fallen. Wir haben es ja in Deutschland mit SPD-Kanzler Gerhard Schröder und seiner Agenda 2010 selbst erlebt, wie sich der Wind aufgrund solcher politischer Großprojekte schnell dreht - bis hin zur Abwahl.
So könnte sich Frankreich wieder zum nächsten Sorgenkind der Europäischen Union entwickeln. Aber Hollande pokert auch, denn er weiß seit Griechenland, dass die EU kein wirtschaftlich bedrohtes Mitgliedsland fallen lässt.
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