Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkel/Regierungserklärung

Stuttgart (ots) - War das eine neu verfasste Rede? Geschrieben, um in einer Regierungserklärung darzulegen, wie regiert werden soll unter Schwarz-Rot? Oder hat Kanzlerin Angela Merkel ins Regal mit schwarz-gelben Manuskripten gegriffen? Gut, das Soziale betonte sie angesichts der neuen Kleiderordnung stärker. Und auch die Herausforderung der Energiewende hob sie hervor. Ansonsten: kein neuer Akzent, keine Pointe. Stattdessen Allgemeinplätze, ein leidenschaftsloses Bekenntnis zu Europa und etwas Kritik an den Vereinigten Staaten wegen der NSA-Affäre. Man kennt das alles.

Nun könnte man darüber hinwegsehen, wenn sie in den vergangenen Tagen irgendwann schon einmal geleistet hätte, was man von einer Regierungschefin erwarten kann: den Versuch, Orientierung anzubieten, ein Bekenntnis, in welche Richtung sich die Gesellschaft entwickeln soll. Aber das hat sie, seit sie Kanzlerin ist, noch nie getan, immer schon fuhr sie auf Sicht. Es bleibt ein Rätsel, wohin mit ihr die Reise schon an der nächsten Kreuzung gehen soll. Sie bleibt Frau Ungefähr.

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