30.05.2015 12:46:45
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Steinmeier will bei Nahost-Reise Perspektiven für Frieden ausloten
BERLIN (AFP)--Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist zu Gesprächen über den Nahost-Friedensprozess nach Israel und in die Palästinensergebiete. "Ich will jetzt nach den Wahlen mit der neuen israelischen Regierung die Gesprächskontakte wieder aufnehmen", erklärte Steinmeier vor seiner Abreise am Samstag. Bei den Beratungen wolle er sich am Sonntag und Montag ein Bild davon machen, "welche Perspektiven der Nahost-Friedensprozess in absehbarer Zeit haben wird".
Auf dem Programm steht am Sonntag unter anderem ein Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu. Zudem wird Steinmeier die Ehrendoktorwürde der Jerusalemer Hebrew University verliehen.
Der Nahe Osten sei eine "Region der Krisen und Konflikte, die unsere volle außenpolitische Aufmerksamkeit erfordert", erklärte der Außenminister. Der Nahost-Konflikt sei eng mit dem Bürgerkrieg in Syrien, den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sowie dem Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verwoben. Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wären daher ein "wichtiger Schlüssel für eine mögliche Entspannung in der ganzen Region", erklärte Steinmeier.
Zudem müssten der Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung des weitgehend zerstörten Gazastreifens vorangebracht werden. Den Menschen dort müssten "echte Perspektiven" aufgezeigt werden. Der Gazastreifen dürfe "nicht wieder zur Startrampe für Angriffe auf Israel werden".
Die israelischen Streitkräfte hatten das Küstengebiet im Juli und August vergangenen Jahres aus der Luft und am Boden angegriffen, um den Raketenbeschuss durch palästinensische Extremisten zu stoppen. Bei den kriegerischen Auseinandersetzungen wurden der UNO zufolge etwa 2200 Palästinenser getötet, die meisten Opfer waren Zivilisten. Auf israelischer Seite starben 73 Menschen, darunter 67 Soldaten.
djg/AFP/kgb (END) Dow Jones NewswiresMay 30, 2015 06:16 ET (10:16 GMT)- - 06 16 AM EDT 05-30-15
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