Steinmeier sieht Chance für Diplomatie im Ukraine-Konflikt

BERLIN (dpa-AFX) - Der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht weiterhin Chancen, eine russische Invasion in die Ukraine auf diplomatischem Weg zu verhindern. Russen und Ukrainer zeigten nach wie vor Interesse daran, Fortschritte zu erzielen, sagte Steinmeier am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "So lange dieses Interesse auf beiden Seiten sichtbar ist, kann Deutschland seinen Beitrag leisten, um das Schlimmste zu verhindern." Sein Eindruck sei, dass die Bundesregierung alles dafür tue.

Steinmeier betonte zugleich: "Es ist die verdammte Verpflichtung aller, die dazu beitragen können, Bedingungen herzustellen, dass es zu dieser militärischen Invasion nicht kommt." Den gegenwärtigen Truppenaufbau der Russen könne man nur als Bedrohung der Ukraine verstehen. Doch er vertraue darauf, dass sich US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin klar geworden seien, dass es keine Invasion geben könne, so lange noch miteinander gesprochen werde.

Selbst tätig werden will Steinmeier nicht. "Eine Vermittlerrolle steht nicht an", sagte er in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Bundespräsident?". Die Bundesregierung tue das, was möglich sei. "Insofern gibt es jetzt gar keinen Grund, dazwischenzufunken." Er könne aber "ergänzend Hilfe leisten, um zu versichern, dass Deutschland sich seiner Verantwortung in der Nato gegenüber den Bündnispartnern bewusst ist". Darauf könnten sich diese verlassen.

Daran sollten auch in der Ukraine keine Zweifel bestehen, sagte Steinmeier. Er verwies unter anderem auf die diplomatischen Bemühungen und die wirtschaftliche Hilfe Deutschlands für die Ukraine. "Insofern sollten wir unser Licht auch nicht so sehr unter den Scheffel stellen."/tam/DP/he