SPD und Grüne beantragen Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre

   Von Susann Kreutzmann

   BERLIN--Bundesverteidigungsminister Thomas de Mazière (CDU) muss sich in der Drohnen-Affäre vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages verantworten. Nach den Grünen plädierte jetzt auch die SPD für die Einrichtung eines solchen Gremiums. "Nicht einmal der Versuch findet statt, auf die immer drängender werdenden Fragen der Öffentlichkeit Antwort zu geben", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Das Agieren von de Maizière im Verteidigungsausschuss nannte er "selbstgerecht und selbstgefällig".

   Die Behauptung des Ministers, "nie und von niemandem in seinem Umfeld oder der Rüstungswirtschaft über die Schwierigkeiten im Beschaffungsvorhaben Aufklärungsdrohne unterrichtet worden zu sein, ist nicht glaubwürdig". Steinmeier betonte: "Die Verantwortung für das Versagen seines Ministeriums ist er nicht bereit anzuerkennen."

   Da de Maizière offensichtlich nicht freiwillig bereit sei, "umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten", begründete Steinmeier. De Maizière hatte immer wieder betont, erst am 13. Mai 2013 von den Zulassungsproblemen bei der Drohne Euro Hawk erfahren zu haben. Jetzt hatte er aber eingeräumt, schon vor diesem Datum über Zulassungsschwierigkeiten informiert worden zu ein, allerdings nur auf den Fluren des Ministeriums. Die Probleme seien ihm als lösbar beschrieben worden, hatte de Maizière betont.

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   June 10, 2013 11:40 ET (15:40 GMT)

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