SPD-Generalsekretär: Mein Anspruch sind deutlich über 20 Prozent

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ein ehrgeiziges Ziel ausgegeben. "Mein Anspruch ist deutlich über 20 Prozent", sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur. Kanzlerkandidat Olaf Scholz habe gute Chancen, alle drei bisher gehandelten, potenziellen Unions-Kanzlerkandidaten zu schlagen. "Die Menschen wissen, sie können sich auf ihn verlassen - bei Herrn Söder, bei Herrn Laschet und Herrn Merz wissen sie das nicht", sagte Klingbeil.

Derzeit liegt die SPD in Umfragen zwischen 14 und 17 Prozent - und damit Kopf an Kopf mit den Grünen, aber deutlich hinter der Union. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatten die Sozialdemokraten 20,5 Prozent erreicht.

Die SPD will vor allem aus dem Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Kapital schlagen. "Wir wollen denen eine neue politische Heimat geben, die Union gewählt haben, weil sie Merkel als Stabilitätsgarantin für dieses Land gesehen haben", sagte Klingbeil. Scholz führe das Land zusammen mit der Kanzlerin solide und zuverlässig durch die Krise. "Wenn ich mir anschaue, wie Herr Laschet durch seinen Zickzack-Kurs und Herr Söder durch seinen bayerischen Hochmut agieren, dann liegt da eine große Chance", sagte Klingbeil.

Koalitionsdebatten ein Jahr vor der Wahl lehnte der SPD-Wahlkampfmanager ab. "Ich weiß, wie schnelllebig Politik ist", betonte er. Klar sei aber auch, "dass die Gemeinsamkeiten mit der Union immer stärker aufgebraucht sind". CDU und CSU hätten keinen Anspruch mehr, das Land jenseits der Corona-Krise zu gestalten - was sich etwa bei der Grundrente oder dem Thema Frauenquote für große Unternehmen zeige.

Aber auch die Linke etwa müsse sich verändern, um koalitionsfähig zu sein. "Die müssen sich erstmal entscheiden, ob sie Verantwortung in diesem Land übernehmen wollen", sagte Klingbeil. "Das fängt damit an, dass man die Europäische Union und die Nato nicht in Frage stellt." Es habe aber auch mit handelnden Personen zu tun - so habe die Linkspartei von Dietmar Bartsch und Katja Kipping gezeigt, dass sie regieren wolle. "Aber das trifft nicht auf alle zu."

Genauso wie auf die Linke schaue die SPD derzeit auch auf FDP und Grüne, betonte der Generalsekretär. "Ich bin froh, dass wir sortiert und aufgestellt sind und beobachten können, was die anderen machen."/tam/DP/mis