Spanien wählt am 20. Dezember - Rajoy: 'In Rekordtempo' aus der Krise

MADRID (dpa-AFX) - Spaniens Regierung hat den Termin für die Parlamentswahl offiziell auf den 20. Dezember festgelegt. Wie aus einem am Montag in Madrid veröffentlichten Regierungsdekret von Ministerpräsident Mariano Rajoy hervorgeht, soll das neue Parlament erstmals am 13. Januar 2016 zusammentreten. Der Politiker der konservativen Volkspartei (PP) betonte, Spanien habe "eine der intensivsten Legislaturperioden" seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie vor vier Jahrzehnten erlebt und dabei den Bankrott des Wohlfahrtsstaates verhindert. Er sei stolz darauf, dass man in den vergangenen Jahren eine "sehr heikle Situation in Rekordtempo überwunden" habe, sagte Rajoy nach der Ausrufung des Wahltermins.

Nach dem Kollaps des Immobiliensektors hatte Spanien 2012 für seine Banken bei den Euro-Partnern und beim Weltwährungsfonds (IWF) Hilfskredite in Höhe von rund 41 Milliarden Euro in Anspruch nehmen müssen.

Nach jüngsten Umfragen liegt die PP in der Wählergunst mit weniger als 25 Prozent fast gleichauf mit den Sozialisten (PSOE). Knapp dahinter kann die junge liberale Partei Ciudadanos (Bürger) darauf hoffen, zumindest dritte politische Kraft zu werden. Schon mit einigem Abstand folgt die Linkspartei Podemos (Wir können). Sie befindet sich jedoch im Abwind und bekommt in Umfragen nur noch halb so viele Prozentpunkte wie Anfang 2015./er/DP/he