Scholz zur K-Frage: Wir wollen gemeinsam erfolgreich sein, ich und die SPD

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit der SPD in den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl ziehen. Während einer kurzen Pressekonferenz zum Abschluss des G20-Gipfels in Brasilien blieb Scholz eine klare Antwort auf die Frage nach seinen Chancen auf eine SPD-Kanzlerkandidatur angesichts wachsender Kritik an seiner Person schuldig.

"Wer wie ich sagt, es wird jetzt neue Wahlen geben, indem ich den Weg dadurch möglich mache, löst damit auch aus, dass man darüber diskutiert, wie man sich da aufstellt. Aber das ist für die SPD klar und auch für mich: Wir gehen in diese Wahl hinein, um erfolgreich aus ihr herauszugehen. Wir wollen gemeinsam erfolgreich sein", sagte Scholz.

Auf eine Nachfrage eines Journalisten ergänzte Scholz: "Ich habe ja schon gesagt, dass wir gewinnen wollen. Und das ist die Aussage, die ich hier noch einmal unterstreiche. Ich und die SPD."

Er betonte, dass Deutschland bei der Wahl vor der Entscheidung stehe, wie es weiter gehen solle. Deutschland müsse mehr tun für seine Sicherheit und werde der größte Unterstützer der Ukraine bleiben, solange das notwendig ist.

Dies dürfe aber nicht auf Kosten der Modernisierung des Landes, auf Kosten des sozialen Zusammenhaltes, auf Kosten von Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegversicherung geschehen. Die dürfe nicht auf Kosten des Miteinanders passieren, so Scholz.

In den vergangenen Tagen hatten sich immer mehr SPD-Mitglieder gegen Scholz und für Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Pistorius ist in Umfragen deutlich beliebter als Scholz. Auch die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Bundestag hatten sich zuvor offen gezeigt für Pistorius.

Am Abend spricht die SPD-Führung nach Angaben der Partei in einer Telefonkonferenz mit den stellvertretenden Parteivorsitzenden zur Organisation des vorgezogenen Wahlkampfs in Bezug auf Daten und Fristen. Der Bundesparteitag soll am 11. Januar stattfinden. In den Medien würde dies als Krisengipfel zur Kanzlerkandidatur gedeutet, was eine SPD-Sprecherin aber zurückwiesen hat.

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November 19, 2024 13:33 ET (18:33 GMT)