Scholz zu Taurus-Debatte: Gibt keinen neuen Sachstand

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte über eine mögliche Abgabe von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz zurückhaltend geäußert. "Es gibt in dieser Frage keinen neuen Sachstand mitzuteilen", sagte der SPD-Politiker der "Thüringer Allgemeinen" (Online/Freitag). "Unser Schwerpunkt liegt unverändert darauf, Waffen zur Luftverteidigung zu schicken, schwere Artillerie und auch Panzer", sagte Scholz. "Das ist unser Kurs, auf dem wir uns weiter bewegen werden, in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern."

Die Debatte hatte zuvor Fahrt aufgenommen. Politiker aus den Regierungsparteien und der Opposition forderten, den ukrainischen Streitkräften das für die Zerstörung von Bunkern und geschützten Gefechtsständen auf bis zu 500 Kilometern Entfernung geeignete Waffensystem zu überlassen. Das Verteidigungsministerium machte auf Anfrage aber deutlich, es gebe keinen geänderten Kurs hin zu einer möglichen Abgabe.

Befürworter sehen darin einen weiteren deutlichen Schritt, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine gegen russische Angriffe zu stärken. Kritisch diskutiert wird, ob und wie mögliche Schläge gegen russisches Staatsgebiet verhindert werden können.

Der "Spiegel" hatte zuvor berichtet, die Bundesregierung prüfe, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen könne. Dazu liefen Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie. Das Nachrichtenportal "t-online" hatte unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet, die Regierung wolle "in Kürze" die Lieferung verkünden./seb/DP/ngu