Scholz nennt Entscheid für Milliarden-Finanzpaket historisch

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundestagsbeschluss für ein Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur als wichtigen deutschen Beitrag angesichts der aktuellen Herausforderungen für Europa hervorgehoben. Das Parlament habe in einer "historischen Entscheidung die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Deutschland seiner Verantwortung gerecht wird", sagte der SPD-Politiker am Abend bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.

"Mit gleich drei Änderungen des Grundgesetzes lösen wir die Fesseln, die uns bislang daran gehindert haben, ausreichend Finanzmittel für unsere Verteidigung auszugeben", fügte Scholz hinzu. "Diese Beschlüsse sind wichtig, sie sind richtig und sie sind angemessen."

Macron beglückwünschte Scholz zu der "historischen Abstimmung des Bundestages". Diese sei eine gute Nachricht für Deutschland und Europa. "Es ist eine gute Nachricht, weil sie es ermöglichen wird, mehr für die Verteidigung zu tun, für Investitionen, und das brauchen wir."/bk/rbo/DP/mis