Scholz: Es gibt nicht wenige Risiken für die Wirtschaft

HAMBURG (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus den übrigen deutschsprachigen Ländern in Hamburg trotz einer momentan guten weltwirtschaftlichen Lage auf Risiken hingewiesen. "Es gibt derzeit gute wirtschaftliche Entwicklungen in all diesen Ländern, wir können das auch für die Weltwirtschaft sagen", betonte Scholz bei einer Pressekonferenz. "Und trotzdem ist es so, dass es nicht wenige Risiken gibt, über die wir uns unterhalten müssen."

Er verwies auf Schwierigkeiten in einigen Ländern, Handelsfragen und Sanktionen. "All das ist natürlich ein Risiko für die weitere Entwicklung der Weltwirtschaft", konstatierte Scholz und warnte, von dem derzeit guten Trend dürfe man sich da "nicht blenden lassen".

An dem Treffen im Gästehaus des Hamburger Senats nahmen neben Scholz seine Amtskollegen aus Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein teil. Dabei ging es um allgemeine wirtschaftliche und politische Entwicklungen, vor allem aber auch um internationale Steuerfragen wie Maßnahmen gegen Steuervermeidungen und laut Scholz um die "finanzpolitischen Herausforderungen", vor denen die Länder stehen. Gesprochen worden sei auch über den Welthandel.

Diskussion über Digitalisierung und Steuervermeidung

Alle Minister hätten sich für einen "fairen, regelbasierten, offenen Welthandel" eingesetzt und hofften, dass die dazu noch stattfindenden Gespräche Erfolg hätten. Besonders gelte dies für die Gespräche zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA, bei denen laut Scholz alle fünf Minister darauf setzten, dass die von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei seinem Besuch in Washington erzielten guten Ergebnisse "sich auch in der Realität wiederfinden".

Scholz sagte zudem, "große Diskussionen" habe es auch darüber gegeben, wie man mit der Besteuerung der digitalen Wirtschaft umgehen solle. Überall sei großes Unbehagen darüber festzustellen, "dass Unternehmen, die zu den gewinnträchtigsten gehören, möglicherweise diejenigen sind, die am wenigsten zahlen". Lösungen dazu müssten aber am besten international verabredet werden. Anknüpfen wolle man hier an die bereits getroffenen Vereinbarungen zur Bekämpfung von Gewinnverlagerungen und Steuervermeidung, kündigte der Bundesfinanzminister an.

Die deutschsprachigen Finanzminister treffen sich einmal pro Jahr zu einer solchen Sitzung.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/apo

(END) Dow Jones Newswires

August 24, 2018 08:21 ET (12:21 GMT)