ROUNDUP: Minister beschließen Zusammenarbeit bei Luftbetankung und Drohnen

    Belgien, Frankreich, Griechenland, Spanien, Ungarn, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal und das Nicht-EU-Land Norwegen wollten gemeinsam eine noch nicht feststehende Zahl von Tankflugzeugen anschaffen, teilte der für militärische Fähigkeiten zuständige Direktor der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), Peter Round, mit. Mitte 2014 solle entschieden werden, welcher Flugzeugtyp den Anforderungen am besten entspreche. Der EDA gehören alle EU-Staaten mit Ausnahme Dänemarks an.

    Eine andere Gruppe von Staaten (Frankreich, Deutschland, Griechenland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen) zeigte Interesse an der Entwicklung von unbemannten Flugzeugen. Sie können nicht nur zur militärischen Aufklärung, sondern auch zivil eingesetzt werden. Diese Staatengruppe will auch auf einheitliche Zulassungsbestimmungen für Drohnen im zivilen Luftraum dringen. Auch im Bereich der Satellitenkommunikation von Regierungen und bei der Bekämpfung von Computerangriffen will man gemeinsame Projekte vorantreiben.

    Die Militäreinsätze der EU gegen Piraten im Indischen Ozean (Atalanta) und zur Ausbildung von Soldaten in Mali (EUTM Mali) werden voraussichtlich verlängert, sagte EU-Stabschef Patrick de Rousiers. Allerdings rechne er damit, dass für die beiden Einsätze ein Enddatum festgelegt werde. Es sei absehbar, dass die Einsätze nicht mehr unbegrenzt verlängert werden sollten. Eine Entscheidung werde aber erst in einigen Wochen erwartet.

    Die Verteidigungsminister einigten sich entgegen vorheriger Ankündigung nicht auf eine gemeinsame Erklärung über ihre künftige Zusammenarbeit. Nach Angaben von Diplomaten habe es beispielsweise über die Frage, ob wichtigen Rüstungsbetrieben möglicherweise Steuervergünstigungen gewährt werden könnten, Streit gegeben./eb/DP/jha