ROUNDUP: Internetsperre in vielen Teilen des Irans aufgehoben

TEHERAN/BRÜSSEL BERLIN (dpa-AFX) - Die wegen der Unruhen vom Staat verhängte tagelange Internetsperre ist in vielen Teilen des Irans wieder aufgehoben worden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna funktionierte das Internet am Donnerstag in vielen iranischen Städten wieder. Auch in der Hauptstadt Teheran war der Zugang zum Internet wieder möglich, obwohl einige Nutzer weiterhin Probleme hatten. Diese sollten laut Isna bald behoben sein.

Wegen der landesweiten Proteste gegen höhere Benzinpreise hatte der Nationale Sicherheitsrat das Internet seit Samstagnachmittag gesperrt. Damit sollte verhindert werden, dass Informationen, Bilder und Videos von den Protesten verbreitet werden. Der Sicherheitsrat hatte am Mittwoch noch die "Limitierung" des Internets verteidigt und argumentiert, die nationale Sicherheit habe absolute Priorität.

Für die Bevölkerung war die Internetsperre ein großes Problem, durch die Blockade wurden viele Aktivitäten des alltäglichen Lebens paralysiert. Über 80 Millionen Menschen konnten ganze fünf Tage lang weder Mails senden oder empfangen noch auf Kurznachrichtendienste oder Google (Alphabet C (ex Google))-Suchen zugreifen. Auch die Arbeit der Medien wurde durch die Sperre enorm beeinträchtigt.

Die EU rief angesichts alarmierender Berichte über zahlreiche Todesopfer bei den landesweiten Protesten alle Seiten im Iran zu einem Verzicht auf Gewalt auf. Nach iranischen Angaben wurden bei den Demonstrationen gegen eine Erhöhung der Benzinpreise und eine Rationierung von Kraftstoff neun Menschen getötet und 1000 festgenommen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete von mindestens 106 Todesopfern in 21 Städten. Augenzeugen sprachen von noch mehr Toten. Diese Angaben lassen sich allerdings nicht unabhängig überprüfen.

Auch die Bundesregierung prangerte den Umgang iranischer Sicherheitskräfte mit Demonstranten an. "Wir sind entsetzt über die Berichte zu mehr als 100 Todesopfern und verurteilen das unverhältnismäßige Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Abend in Berlin. Das Recht auf friedliche Proteste müsse gewahrt sein, die Menschen im Iran müssten ihre Meinung frei und friedlich äußern können. Das Auswärtige Amt forderte die iranischen Sicherheitskräfte zu größtmöglicher Zurückhaltung auf./str/fmb/DP/men