ROUNDUP 2: Brüssel will mehr Infos von Temu zum Verbraucherschutz

(Aktualisierung: Habeck)

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission verlangt vom Online-Händler Temu mehr Informationen zum Vorgehen gegen illegale Produkte. Die Brüsseler Behörde stellte am Freitag ein Auskunftsersuchen auf der Grundlage des EU-Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act), wie sie mitteilte. Demnach soll der chinesische Konzern unter anderem detaillierte Informationen über die Maßnahmen vorlegen, mit denen er das Wiederauftauchen von Händlern verhindern will, die illegale Produkte auf ihrem Online-Marktplatz verkaufen. Die Kommission will auch Auskunft, wie die Risiken für Verbraucher eingedämmt werden.

Es drohen Geldstrafen

Temu muss den Angaben zufolge die geforderten Informationen bis zum 21. Oktober liefern. Auf Grundlage der Antworten werde die Kommission die nächsten Schritte festlegen. Wenn ein Unternehmen falsche, unvollständige oder irreführende Informationen bereitstelle oder sich weigere, die Fragen zu beantworten, könne die Behörde Geldstrafen verhängen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck lobte, dass die Kommission Vorschläge aus dem Aktionsplan E-Commerce der Bundesregierung unmittelbar aufgreife. Der Grünen-Politiker fügte hinzu: "Das ist ein Erfolg und ein wichtiger Schritt hin zu einem fairem Wettbewerb im Onlinehandel und dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor illegalen Produkten, die aus Drittstaaten auf den deutschen Markt gelangen."

Temu selbst kündigte in einem Statement an, vollständig mit der Europäischen Kommission zu kooperieren. Seitdem man im Mai von der Kommission als sehr große Online-Plattform eingestuft worden sei, habe man bereits bedeutende Maßnahmen ergriffen.

Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Nutzern wird es wiederum leichter gemacht, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Dienste mehr Regeln befolgen als kleine./svv/DP/he