09.03.2017 21:41:56
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Rheinische Post: Kommentar: Gabriels nützliche Nähe zu Russland
Düsseldorf (ots) - Außenminister Sigmar Gabriel hat in seinem Amt
Tritt gefasst. Es reicht ihm nicht, Besorgnis zu äußern. Er will
einen klaren Meinungsaustausch und sucht mit offenem Visier nach
Lösungen. Auf internationalem Parkett ist das eher ungewöhnlich. Die
Methode könnte aber Erfolg haben. Russland gegenüber hat er - im
Vergleich zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister und SPD-Chef - zum
Glück einen Schwenk zur Realität vorgenommen. Während die SPD
insbesondere in den Konflikten um die Nato immer wieder stark die
russischen Interessen akzentuierte, äußert der Außenminister heute
zwar immer noch Verständnis für die russische Haltung, lässt es im
Ukraine-Konflikt und in der Frage des Wettrüstens aber nicht an
Klarheit mangeln. Die einseitig pro-russischen Einlassungen der
SPD-Führung mochten der Hoffnung geschuldet gewesen sein, in
Deutschland Wähler aus dem Osten zu gewinnen. Dank des
Kanzlerkandidaten Schulz, der die SPD an die 30-Prozent-Marke
katapultiert hat, ist das nicht mehr nötig. Der gute Draht zu Moskau
aber bleibt. Nun nutzen Gabriel die Zugänge in Russland, die er sich
als SPD-Chef geschaffen hat. Wenn es ihm gelingt, Deutschland zum
Mittler zwischen Russland und dem Rest des Westens zu machen, wäre
dies sehr verdienstvoll.
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