07.10.2013 20:38:59
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Rheinische Post: Erfolgreiche Suche nach Gemeinsamkeiten = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Union und SPD sind einer großen Koalition
näher, als sie es die Öffentlichkeit glauben lassen. Längst wird
hinter den Kulissen ausgelotet, wie belastbar die persönlichen
Kontakte der Hauptakteure untereinander sind. Auch bei den im
Wahlkampf heiß umkämpften Themen ist Abrüstung angesagt: Mindestlohn,
Steuern, Ausbau der Infrastruktur, Bildung, Pflege,
Bund-Länder-Finanzen - bei diesen Themen scheint Einigung möglich.
Großkoalitionäre Stimmungskiller wie Pkw-Maut und Betreuungsgeld
stehen erst einmal vor der Klammer der Gemeinsamkeiten, um den Start
von Koalitionsverhandlungen nicht zu gefährden. Auch die beginnenden
Personaldebatten, wer welches Ministerium erhalten soll, sind
eindeutiger Hinweis darauf, dass sich beide Seiten mit dem Gedanken
an ein Bündnis eingerichtet haben. So zwangsläufig die große
Koalition auf Bundesebene scheint, so sinnvoll wäre es in Hessen,
dass die Parteien ein schwarz-grünes Bündnis schließen. Denn im alten
Lagerdenken wird es für die Union wie für die SPD künftig schwierig
werden, Mehrheiten zu finden. Für neue Konstellationen müssen die
Wege geebnet werden, denn große Koalitionen sind keine dauerhafte
Lösung.
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