16.02.2014 20:58:00
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Rheinische Post: Der Stachel im Fleisch der CSU Kommentar Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen Union und SPD in der Affäre
Edathy erschüttert die große Koalition in ihrem Fundament.
Energiewende, Mindestlohn und Rente - solange es um die Sache geht,
hält eine Koalition viel Zwist aus. In diesem Fall aber geht es ums
Persönliche, um die Ehre, um verlorenes Vertrauen und nicht zuletzt
ums Prinzip. Und damit ist die Lage der großen Koalition acht Wochen
nach ihrem Start, gelinde gesagt, prekär. Es geht darum, dass ein
CSU-Minister von einem SPD-Fraktionschef, der seine eigene Haut
retten wollte, in den Rücktritt geschubst wurde. Eine Partei muss
noch nicht einmal einen so ausgeprägten Stolz und ein so überhöhtes
Selbstverständnis wie die CSU haben, um zu sagen: Das können wir uns
nicht gefallen lassen. Es ist damit zu rechnen, dass die CSU keine
Ruhe gibt, bis auch bei der SPD ein politisches Opfer der Affäre
Edathy erbracht ist. Doch wenn nun auch die SPD bluten muss, wird
sich dadurch die vergiftete Atmosphäre in der großen Koalition nicht
reinigen. Die Lage ist verzwickt: Ein Rücktritt Oppermanns würde die
große Koalition weiter destabilisieren. Wenn er bleibt, bleibt auch
ein Stachel im Fleisch der CSU.
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