Regierung plant Impulsprogramm für die Konjunktur - Magazin

   Die Bundesregierung will mit einem neuen Impulsprogramm auf die Eintrübung der Konjunktur reagieren. Wie das Nachrichtenmagazin "FOCUS" berichtet, plant die Regierung eine stärke Einbeziehung privater Firmen und Geldgeber bei Investitionen in die Infrastruktur. Schwerpunkte sind Breitbandnetze und Straßenbau. Dies wurde FOCUS zufolge vergangene Woche bei einem Spitzentreffen zwischen Finanzminister Wolfgang Schäuble, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Verkehrsminister Alexander Dobrindt vereinbart. Schäuble will demnach die Vorfinanzierung durch Private trotz Bedenken übergangsweise akzeptieren. Damit sollen alle baureifen Projekte in den nächsten Jahren realisiert werden.

   Das Ziel des schuldenfreien Haushalts soll aber wegen der Signalwirkung für die Eurozone unbedingt eingehalten werden. Langfristig will die Koalition die Investitionslücken über höhere Mauteinnahmen auch von bisher verschonten Lkw- und Pkw-Nutzern schließen. Erwogen wird ferner die Absenkung des Bundeszuschusses zum Gesundheitsfonds im kommenden Jahr um eine Milliarde Euro.

   October 12, 2014 07:22 ET (11:22 GMT)

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