Regierung erwartet 'guten und produktiven Austausch' mit China

BERLIN (dpa-AFX) Die Bundesregierung erwartet bei den anstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen einen "guten und produktiven Austausch mit einem Partner". Das sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin bei einer Pressekonferenz auf Nachfrage.

Der neue chinesische Ministerpräsident Li Qiang und seine Regierung sind Anfang der kommenden Woche zu Gesprächen in Berlin eingeladen. Die Konsultationen der Regierungschefs und weiterer Kabinettsmitglieder beider Seiten gibt es seit 2011. Sie finden zum siebten Mal statt und stehen laut Büchner diesmal unter dem Titel "gemeinsam nachhaltig handeln".

Scholz wird sich nach Angaben des Sprechers bereits am Montagabend mit Li zum Abendessen im Bundeskanzleramt treffen. Es sei die erste Auslandsreise des chinesischen Ministerpräsidenten. Am Dienstag sind dann eine Begrüßung mit militärischen Ehren im Kanzleramt geplant und anschließende Gespräche unter Beteiligung verschiedener Ministerinnen und Minister beider Seiten. In Planung sei auch ein gemeinsamer Auftritt beider Regierungschefs vor der Presse.

Scholz selbst hatte am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Bundesländern gesagt, es sei der richtige Zeitpunkt "und auch natürlich eine Weltlage, in der es besonderen Sinn macht, miteinander sich auszutauschen". Das werde ein "ganz wichtiges Arbeitstreffen"./jr/DP/jha