Putin stellt Staatlichkeit der Ukraine infrage

MOSKAU (dpa-AFX) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einer Fernsehansprache die Staatlichkeit der Ukraine als Ganzes infrage gestellt. Der Kremlchef bezeichnete die Ukraine am Montag in einer Fernsehansprache als einen durch Russland unter dem kommunistischen Revolutionsführer Lenin geschaffenen Staat. Die Denkmäler Lenins seien dort zerstört worden als Zeichen der "Dekommunisierung", sagte Putin mit Blick auf die Abschaffung der Überreste des Kommunismus. "Wir sind bereit, der Ukraine zu zeigen, was eine echte Dekommunisierung ist."

Die Ukraine habe nie eine "echte Staatlichkeit" gehabt, sondern vielmehr Modelle kopiert, sagte Putin. Dort hätten heute Radikale und Nationalisten das Sagen - unter den Kuratoren des Westens, die das Land in die Sackgasse geführt hätten. Korruption und Machtkämpfe von Oligarchen würden verhindern, dass es den Menschen in der Ex-Sowjetrepublik besser gehe.

Es wurde erwartet, dass Putin in der Ansprache seine Entscheidung zur Anerkennung der selbst anerkannten "Volksrepubliken" Luhansk und Donezk im Osten der Ukraine als unabhängige Staaten bekannt gibt. Die Entscheidung dürfte den Ukraine-Konflikt weiter stark befeuern. Zuvor hatte Putin den nationalen Sicherheitsrat angehört. Dessen Mitglieder sprachen sich mehrheitlich für die Anerkennung aus./mau/DP/he