Pistorius will Bundeswehr-Etat um 10 Milliarden erhöhen - Bericht

BERLIN (Dow Jones)--Die Ausgabenwünsche seiner Kabinettskollegen für das nächste Jahr gefährden laut einem Magazinbericht die Etatplanung von Finanzminister Christian Lindner (FDP). Nach einer vorläufigen Übersicht seiner Fachleute verlangten die Ressorts über 40 Milliarden Euro mehr als im Finanzplan für 2024 vorgesehen, berichtete Der Spiegel. Allein Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordere 10 Milliarden Euro zusätzlich. Sein Etat würde damit auf rund 60 Milliarden Euro steigen. Bei dieser Höhe solle es, gehe es nach ihm, auch in den Folgejahren bleiben. Das Finanzministerium äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht.

Ohne die Steigerung sei die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) versprochene Modernisierung der Bundeswehr nicht zu stemmen, argumentierten seine Beamten den Angaben zufolge in ersten Etatgesprächen. Die Truppe benötige zum Beispiel mehr Geld, um ihre leeren Munitionsdepots aufzufüllen. Dafür sei in dem mit 100 Milliarden ausgestatteten Sondervermögen für die Streitkräfte kein Geld vorgesehen. Derzeit verhandeln die Ressorts mit dem Finanzministerium über die Eckwerte des Bundesetats für 2024, die Mitte März vom Kabinett beschlossen werden. Erfülle er nur einen Bruchteil der Wünsche, werde Lindner sein Ziel von 12,3 Milliarden Euro neuen Schulden verfehlen.

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February 10, 2023 09:08 ET (14:08 GMT)