Philips Lumileds initiiert Mitteilung über Patentverletzung durch Epistar und Ausschlussverfügung der ITC an Chip-Verpackungsdienstleister, und Benutzer von Epistars OMA-, MB- und GB LED-Produkten

Philips Lumileds setzt Chip-Verpackungsdienstleister, Händler und Benutzer von Epistars OMA-, MB- und GB-Leds darüber in Kenntnis, dass die US-amerikanische internationale Handelskommission (International Trade Commission, ITC) eine Verfügung ausgesprochen hat, laut der der Import von diesen Produkten in die USA aufgrund der Verletzung von Patentrechten von Philips Lumileds ausgeschlossen wird. Die Ausschlussverfügung untersagt die Einfuhr von Epistars Patentrechte verletzenden LEDs sowie verpackten LEDs, die die Patentrechte verletzenden LEDS enthalten, und von Platinen, die überwiegend aus solchen Anordnungen von verpackten LEDs bestehen. Die Phase der Präsidialüberprüfung ist vorüber und die Ausschlussverfügung der ITC ist nun endgültig und besitzt uneingeschränkte Rechtskraft. Infolge der Entscheidung der ITC und des laufenden Rechtsstreits verständigt Philips Lumileds LED-Chip-Verpackungsdienstleister, nachgelagerte Kunden und Händler über folgende wichtige Punkte: 1. Die Herstellung, Verwendung, Verkauf, Verkaufsangebote oder der Import in die USA von Epistars MB-, OMA-, und GB-LED-Produkten oder Produkten, die diese LEDs enthalten, stellt eine Verletzung von Philips Lumileds Patentrechten dar. 2. Hersteller ohne Lizenz sollten sich nicht auf Entschädigungsvereinbarungen als Vorwand für die Verletzung von Patenten von Philips Lumileds verlassen Ein Versprechen eines Herstellers, seinen Kunden gegen eine Klage von Philips Lumileds zu "entschädigen", wird Philips Lumileds nicht davon abhalten, seine Patente zu verfechten und direkt von diesem Kunden Schadensersatz zu verlangen. Desgleichen hat eine Entschädigung keine Auswirkung auf den Ausschluss der Patentrechte verletzenden Produkte durch Zollbeamte. 3. Unternehmen, die Patentrechte verletzende Produkte ohne Lizenz verwenden, importieren oder verkaufen, auch unwissentlich, sind direkte Rechtsverletzer der Patente von Philips Lumileds. 4. Im Rahmen der Ermittlungen der ITC wurde Epistar aufgefordert, sämtliche gegenwärtig beziehbaren AlInGaP LED-Produkte und die "Next Generation”-Produkte des Unternehmens offen zu legen. Es wurde festgestellt, dass sämtliche Produkte das ‘718-Patent verletzen. Berücksichtigt man den breiten Geltungsbereich und die entscheidende Bedeutung des ‚718-Patents für die Herstellung kommerziell verwertbarer AlInGaP LEDs geht Philips Lumileds nicht davon aus, dass Epistar nicht in der Lage sein wird, umgehend eine nicht Patentrechte verletzende Alternative entwickeln, nachdem das Unternehmen in den vergangenen zehn Jahren oder noch länger dazu nicht in der Lage war. Vor dem Hintergrund, dass die Patentrechte verletzenden Produkte nicht in die USA importiert werden dürfen, stehen Kunden andere Alternativen für den Bezug von benötigten AlInGaP LED Produkten zur Verfügung. Diese Optionen beinhalten, sind aber nicht darauf begrenzt, die Zusammenarbeit mit Verpackungsdienstleistern wie Avago oder Händler wie Lastertech, Marubeni, Promate und Future Electronics, die AlInGaP-Produkte anbieten, welche durch Patente von Philips Lumileds lizenziert sind Philips Lumileds führt darüber hinaus eine am US-District Court des Bezirks Northern District of California anhängige Klage, in der das Unternehmen seine Patentrechte gegen Epistars OMA-, MB- und GB-Produkte geltend macht und sowohl Schadensersatz und eine einstweilige Verfügung begehrt. Ein FAQ-Bereich zu diesen Informationen ist unter http://www.lumileds.com/corporate/ip erhältlich. Unternehmensprofil Philips Lumileds Lighting Company Die Philips Lumileds Lighting Company erbringt in der LED-Technologie Pionierleistungen und ist der weltweit führende Anbieter von Power-LEDs für allgemeine Beleuchtungsanwendungen. Die vom Unternehmen kürzlich erzielten Rekorde bezüglich Lichtleistung, Lichtausbeute und thermischem Management sind direkt auf sein kontinuierliches Engagement für die Weiterentwicklung der Halbleiter-Lichttechnologie und die Ermöglichung von umweltfreundlichen Beleuchtungslösungen mit geringeren CO2-Emissionen und geringerem Bedarf für Kraftwerkausbau zurückzuführen. Philips Lumileds’ LUXEON-LEDs eröffnen bisher ungekannte Anwendungsbereiche in den Märkten Automobiltechnik, Blitzlichttechnologie, Monitore, allgemeine Beleuchtungsanwendungen und Beschilderung. Weitere Informationen über die Produkte und Technologien des Unternehmens finden Sie unter www.philipslumileds.com. Unternehmensprofil Royal Philips Electronics Das niederländische Unternehmen Royal Philips Electronics (NYSE:PHG) (AEX:PHI) ist global führend in den Bereichen Gesundheitswesen, Lebensstil und Technologie. Es stellt seine Produkte, Services und Lösungen stets im Rahmen des Markenversprechens "sense and simplicity" bereit. Philips hat seinen Hauptsitz in den Niederlanden und beschäftigt weltweit etwa 124.300 Mitarbeiter in über 60 Ländern der Welt. Mit im Geschäftsjahr 2006 erzielten Umsätzen von 27 Milliarden Euro ist das Unternehmen in den Bereichen medizinische diagnostische Bildgebung, Patientenkontrollsysteme, energieeffiziente Beleuchtungslösungen, Körperpflege und Haushaltsgeräte sowie Verbraucherelektronik marktführend. Aktuelle Nachrichten über Philips finden Sie unter www.philips.com/newscenter.